Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-02945  

 
 
Betreff: Gehwegsanierungsprogramm - Umsetzung des Ratsbeschlusses VI-A-00968 vom 08.07.2015, hier: Punkt 2, Erarbeitung eines Fußwegesanierungsprogramms
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
11.04.2017    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
28.05.2018    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
OR Mölkau Information zur Kenntnis
11.09.2018 
OR Mölkau zur Kenntnis genommen   
OR Lützschena-Stahmeln Information zur Kenntnis
10.09.2018 
OR Lützschena-Stahmeln (offen)     
OR Rückmarsdorf Information zur Kenntnis
04.09.2018 
OR Rückmarsdorf (offen)   
OR Miltitz Information zur Kenntnis
OR Wiederitzsch Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
19.06.2018    FA Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
22.08.2018 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   
OR Burghausen Information zur Kenntnis
28.08.2018 
OR Burghausen abgelehnt   
OR Engelsdorf Information zur Kenntnis
03.09.2018 
OR Engelsdorf zur Kenntnis genommen   
OR Seehausen Information zur Kenntnis
04.09.2018 
OR Seehausen ungeändert beschlossen   
OR Holzhausen Information zur Kenntnis
11.09.2018 
OR Holzhausen zur Kenntnis genommen   
OR Lindenthal Information zur Kenntnis
OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf Information zur Kenntnis
OR Liebertwolkwitz Information zur Kenntnis
13.09.2018 
OR Liebertwolkwitz zur Kenntnis genommen   
OR Böhlitz-Ehrenberg Information zur Kenntnis
OR Plaußig Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Die Information zum Stand der Umsetzung des Ratsbeschlusses wird zur Kenntnis genommen.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

finanzielle Auswirkungen

 

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

1.  Grundlagen

 

Der Oberbürgermeister wurde in der Ratsversammlung vom 08.07.2015 mit Beschluss des Antrags Vorlage VI-A-00968 „Handlungsbedarf für den Fußgängerverkehr“ beauftragt, ein Gehwegsanierungsprogramm erarbeiten zu lassen. Darin sollten eigenständig Sanierungsmaßnahmen für Fußwege mit hoher Nutzerfrequenz und desolatem Bauzustand definiert werden.

 

Um diesen Beschluss umzusetzen, wurde vom Verkehrs- und Tiefbauamt die aktuelle Straßenzustandserfassung aus dem Jahr 2014, in der u. a. ca. 1.000 Gehwegabschnitte entsprechend der Straßendatenbank mit schlechter Zustandsnote (Noten 4 und 5) erfasst wurden, herangezogen.

 

 

2.  Veranlassung

 

Wie oben bereits gesagt, ist der Zustand des Gehwegnetzes in der Stadt Leipzig in vielen Abschnitten nicht zufriedenstellend. Teilweise müssen Gehwege in die Zustandsnote 5 eingeordnet werden.

 

Der laufende Instandsetzungsaufwand ist außerordentlich hoch. Unter Abwägung zwischen laufendem Mitteleinsatz (Straßenunterhaltung/Ergebnishaushalt) und grundhaftem Ausbau mit grundlegender Substanzverbesserung bzw. -erneuerung (Investitionshaushalt) ist Letzteres anzustreben.

 

Entsprechend dem Ratsbeschluss wurde ein Gehwegsanierungsprogramm mit den dringendsten Schwerpunktmaßnahmen aufgestellt. Dabei wurden 34 Maßnahmen mit den Zustandsnoten 4 und 5 zuzüglich der Mockauer Straße (Zustandsnote 3) von Grunertstraße bis Essener Straße/Kieler Straße (Mockauer Post) aus der o. g. Zustandserfassung herausgefiltert. Die Auswahl der Maßnahmen erfolgte nach den Kriterien des Gehwegzustandes und einer hohen Bedeutung für die Nutzer sowie eines im Rahmen der Straßenunterhaltung nicht realisierbaren Instandsetzungsaufwandes. Von den in der o. g. Straßenzustandserfassung genannten Gehwegabschnitten werden zunächst ca. 90 Gehwegabschnitte (Straßendaten-bank) in der Prioritätenliste abgedeckt.

 

 

3.  Zielstellung

 

Die Vorlage dient dazu, die Systematik der Herangehensweise zu erläutern, die Prioritäten-setzung darzulegen und den finanziellen Gesamtbedarf für die in der Prioritätenliste enthaltenen Maßnahmen abzuschätzen.

 

Die vorgeschlagene Prioritätenreihung richtet sich einerseits wesentlich nach den Qualitäts-ansprüchen des Fußverkehrs, welche auch Grundlage für die konzeptionelle Herangehens-weise eines Fußgängerkonzeptes sind. Diese Qualitätsansprüche ergeben sich außerdem aus den wesentlichen Faktoren „Zugang zu ÖPNV-Haltestellen“ sowie „Zugang zu sozialen Einrichtungen“, welche auch ohne das Fußverkehrskonzept bekannt sind und berücksichtigt werden.

 

 

4.  Beteiligungsverfahren/weiteres Vorgehen

 

Es ist vorgesehen, eine Beteiligung der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte durchzuführen.

 

Anschließend erfolgt eine Präzisierung der Prioritätenliste.

 

Die Umsetzung erfolgt in Abhängigkeit der Verfügbarkeit finanzieller Mittel im Investitions-und Ergebnishaushalt.

 

 

5.  Prioritätenliste

 

Vor Aufstellung des Programmes wurde eine Begehung der hier benannten Maßnahmen durchgeführt.

 

Im Ergebnis der Begehung und einer speziellen Bewertung wurde eine Prioritätenliste erarbeitet.

 

Zur Bewertung wurden unabhängige Kriterien herangezogen um eine Priorisierung vornehmen zu können.

 

Als erstes Kriterium wurde der bauliche Zustand der Gehwege angesetzt. Als zweites Kriterium wurde die Verkehrsbedeutung für die Fußgänger betrachtet. Darunter wurden für die entsprechenden Gehwegabschnitte die Anbindung an den ÖPNV, die Nähe zu sozialen Einrichtungen (Kitas, Schulen, Pflegeheime...) sowie die sonstige Verbindungsfunktion für die Fußgänger eingeschätzt.

 

Für die Kriterien wurden folgende Punktebewertungen zu Grunde gelegt.

 

Gehwegzustand:Zustandsnote 33 Punkte

 

Zustandsnote 44 Punkte

 

Zustandsnote 55 Punkte

 

 

Verkehrsbedeutung für Fußgänger: Zugang zu ÖPNV-Haltestellen 3 Punkte

 

Zugang zu sozialen Einrichtungen 2 Punkte

 

Sonstige Verbindungsfunktion für Fußverkehr über Anliegerverkehr

hinausgehend 1 Punkt

 

Aus dieser Bewertung heraus ergibt sich die Priorisierung der Maßnahmen entsprechend der Anlage 2.

 

 

6.  Typisierung

 

Weiterhin wurde im Rahmen der Begehung festgestellt, dass unabhängig von der Priorisierung 3 unterschiedliche wesentliche Schadensursachen

 

-Wurzelauftrieb durch Straßenbäume

 

-halbseitiges Parken auf den Gehwegen infolge enger Verkehrsräume in dichtbesiedelten Wohngebieten

 

-fehlende ausgebaute Gehwege

 

bestehen. Dafür mussten differenzierte Lösungsansätze herangezogen werden.

 

Gleichzeitig wurde bei der Begehung ersichtlich, dass in einzelnen Fällen eine Gehwegverbesserung durch Reparaturen (Ergebnishaushalt) erreicht werden kann. In den meisten Fällen ist jedoch ein grundhafter Ausbau (Investitionshaushalt) erforderlich. Auf Grund der Gesamtsituation der jeweiligen Verkehrsanlage ist es teilweise sinnvoll, einige Maßnahmen als Komplexmaßnahme mit einem Straßenausbau (Investitionshaushalt) koordiniert mit den Versorgungsträgern zu realisieren. Beispiele dafür sind die Georg-Schwarz-Straße von Phi-lipp-Reis-Straße bis Hans-Driesch-Straße, die Holzhäuser Straße von Baumeyerstraße bis Gleisschleife und die Slevogtstraße von Blücherstraße bis Diderotstraße, welche bereits um-gesetzt wurden bzw. in Umsetzung sind.

 

Die Maßnahmen des Ergebnis- bzw. Investitionshaushaltes unterscheiden sich im Ausbau-grad sowie im Umfang der Maßnahmen innerhalb einer Anlage (zwischen 2 Einmündungen).

 

Des Weiteren ist bei einigen Maßnahmen eine Vorplanung bzw. die Erarbeitung eines verkehrlichen Konzeptes erforderlich, insbesondere dann, wenn das Parken von Kfz auf dem Gehweg zu betrachten ist.

 

In Folge der aufgezeigten unterschiedlichsten Probleme wurde für die Maßnahmen eine Typisierung vorgenommen. In der Anlage 4 ist für jeden einzelnen Typ je ein Beispiel zur Verdeutlichung ausführlicher dargestellt. Die Typisierung aller Maßnahmen kann der Anlage 3 entnommen werden.

 

 

7.  Finanzierung

 

7.1  Grundbedarf

 

Für die Maßnahmen wurden überschlägige Kosten ermittelt. Diese sind ebenfalls in der An-lage 3 ersichtlich. Auf Grund des Ausbaugrades und des Umfanges eine Untergliederung der Maßnahmen in die entsprechenden Haushaltteile. Dabei wurden von den 35 Maßnahmen der Prioritätenliste (Anlage 2) 23 Maßnahmen dem Investitionshaushalt und 13 Maßnahmen dem Ergebnishaushalt zugeordnet. Die Differenz von einer Maßnahme ergibt sich daraus, dass die Prager Straße in 2 Abschnitte geteilt wurde und diese jeweils einem anderen Haushaltteil zugeordnet wurden.

 

Um die Maßnahmen der Prioritätenliste finanziell abzudecken, sind insgesamt im

 

Ergebnishaushalt:ca.1.000.000 €

Investitionshaushalt:ca.3.155.000 €

 

notwendig.

 

Straßenausbaubeiträge:

 

In der Ratsversammlung vom 18.04.2018 wurde die Aufhebung der Straßenausbaubeitrags-satzung beschlossen. Somit können zum heutigen Zeitpunkt keine Aussagen in Bezug auf Erhebung von Straßenausbaubeiträgen getroffen werden.

 

 

7.2  Einordnung in den Haushaltsplan

 

Die im Haushaltsplan investiv enthaltene Position Erneuerung von Gehwegen (PSP-Element 7.0000589.700) ist 2017 mit 200 T€ und 2018 mit 400 T€ Finanzmitteln ausgestattet. Daraus sollen 2018 die Maßnahmen Prager Straße von An der Tabaksmühle bis Friedhofseinfahrt, Eilenburger Straße 2. BA von Gerichtsweg bis Josephinenstraße (südlicher Gehweg), Karl-Liebknecht-Straße von Richard-Lehmann-Straße bis Kantstraße (westlicher Gehweg) mit ergänzenden finanziellen Mitteln aus dem Ergebnishaushalt 2018 (siehe nächsten Absatz) sowie 2018/2019 Grassistraße von Wächterstraße bis Karl-Tauchnitz-Straße realisiert werden.

 

Zusätzlich sind mit dem vom Stadtrat beschlossenen Antrag A-133/17/18 Förderung Fußverkehr für die Jahre 2017 und 2018 jeweils 120 T€ im Ergebnishaushalt eingestellt worden. Davon werden Gehweginstandsetzungen ohne notwendige Planungen sowie Bordabsenkungen realisiert. Die in 2018 für die Maßnahme Karl-Liebknecht-Straße von Richard-Lehmann-Straße bis Kantstraße (westlicher Gehweg) vorgesehenen finanziellen Mittel werden in den Investitionshaushalt 2018 umgeschichtet.

 

Keine dieser Maßnahmen aus dem Gehwegsanierungsprogramm ist in anderen Straßensanierungen (investiv) enthalten.

 

 

Anlagen:

 

Anlage 1- Prüfkatalog Strategische Ziele  des Gehwegsanierungsprogramm

Anlage 2- Prioritätenliste Gehwegsanierungsprogramm

Anlage 2 a- Definition Zustandsbewertung Gehwegsanierungsprogramm

Anlage 3- Typisierungsliste Gehwegsanierungsprogramm

Anlage 4- Tabelle Beispiele Gehwegsanierungsprogramm

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Pruefkatalog Strategische Ziele_Gehwegsanierungsprogramm_25042018 (16 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Prioritaetenliste_Gehwegsanierungsprogramm_25042018 (11 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 2a_Definition_Zustandsbewertung_Gehwegsanierungsprogramm_25042018 (7 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 3_Typisierungsliste_Gehwegsanierungsprogramm_25042018 (28 KB)    
Anlage 5 5 Anlage 4_Tabelle_Beispiele Gehwege_25042018 (2710 KB)