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Vorlage - VI-DS-02942  

 
 
Betreff: Verkauf - Ausbau A 14 zwischen AS Leipzig-Messegelände und AS Leipzig-Ost
(5. Bauabschnitt)
- Erst- und Zweitvorlage -
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Grundstücksverkehrsausschuss Beschlussfassung
22.08.2016 
Grundstücksverkehrsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Kaufvertrag über den Verkauf der Flurstücke 73/1, 74/1, 75/1, 72/1, 71/1, 43/24, 44e der Gemarkung Portitz, Flurstücke 951/5, 948/20, 950/1, 948/41, 851/3, 892/3 der Gemarkung Paunsdorf, Flurstück 44/1 der Gemarkung Plaußig, Flurstücke 900/14, 900/16 der Gemarkung Taucha und Flurstücke 313/24, 301/101, 315b, 317/8, 318/5 der Gemarkung Thekla mit dem Bund zu einem Kaufpreis in Höhe von 345.094,64 nebst Zahlung einer Nutzungsentschädigung für die Dauer der Besitzüberlassung ab 01.11.2006 bis zur Zahlungsanweisung des Kaufpreises in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Basiszinssatz auf Grundlage des Kaufpreises beurkunden zu lassen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:
siehe beiliegende Begründung


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

345.094,64

1.100111305

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

+ 338.379,14

-       6.715,50

7.0000051770

8002

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 

 


Anlagen:
Anlage 1 - Übersicht Nutzungsentschädigung

Anlage 2 - Lagepläne

Anlage 3 - Auszug aus Stadtkarte