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Vorlage - VI-DS-02831-NF-01  

 
 
Betreff: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis April 2016
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat FinanzenBezüglich:
VI-DS-02831
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.06.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen (siehe Anlage) werden angenommen.


Begründung der Neufassung:

 

Am 06.06.2016 erhielt der Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe ein Spendenangebot zur Unterstützung für ein Kinderferienlager im Juli 2016. Damit die Spende zweckgemäß verwendet werden kann, muss sie jedoch zuvor im Rahmen der letzten Ratsversammlung am 22.06.2016 angenommen werden.

 

Sachverhalt:

Mit Beschluss des Oberbürgermeisters Nr. DBV-857/14 vom 15.07.2014 wurde festgelegt, dass das Dezernat Finanzen über die monatlich erhaltenen Zuwendungsangebote der Stadt Leipzig eine Vorlage zu deren Annahme durch den Stadtrat erstellt.

 

Die vorliegende Vorlage umfasst die der Stadt Leipzig angebotenen Zuwendungen bis April 2016.

 

Spenden für Asylbewerber sind nicht zu verzeichnen.

 

Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist die Anlage "Übersicht Spenden bis April 2016 für den Stadtrat" nicht im Internet einsehbar. Im Sekretariat des Büros für Ratsangelegenheiten (Neues Rathaus, Zimmer 265, Telefon-Nr. 123-2119) liegt diese Aufstellung zur Einsicht bereit.

 

Die Nichtannahme der Zuwendungsangebote hätte zur Folge, dass die schon entgegengenommenen Zuwendungen an die Zuwendungsgeber zurückgegeben werden müssten und viele Projekte oder Angebote mangels Finanzierbarkeit nicht realisiert werden können.


 

 

Stammbaum:
VI-DS-02831   Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis April 2016   20 Stadtkämmerei   Beschlussvorlage
VI-DS-02831-NF-01   Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis April 2016   20 Stadtkämmerei   Neufassung