Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-02928  

 
 
Betreff: Einrichtung einer drei- bis vierzügigen Grundschule mit Hort in der Bernhard-Göring-Straße 107 in 04275 Leipzig - gemäß § 24 Schulgesetz
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Süd Anhörung
10.08.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd ungeändert beschlossen   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
11.08.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.09.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Sachverhalt 28.06.16
Anlage
Prüfkatalog

Beschlussvorschlag:

 

  1. Mit Fertigstellung der Schulsanierung zum Schuljahresbeginn 2018/19 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Süd, Ortsteil Südvorstadt, eine neue drei- bis vierzügige Grundschule ein.

 

  1. Der neue Standort für die Grundschule wird der sanierte Plattenbau in der Bernhard-Göring-Straße 107 in 04275 Leipzig sein.

 

  1. Bis zur baulichen Fertigstellung des Schulkomplexes werden die Schulklassen mit im Schul-gebäude (einschließlich Raumsystem) der 3. Schule in der Scharnhorststraße 24 in 04275 Leipzig unterrichtet und durch die Schulleitung geführt.

 

  1. Beginnend mit der Klassenstufe 1 werden die Klassen für die neue Grundschule schuljahres-weise ab dem Schuljahr 2017/18 aufgebaut.

 

  1. Die ausgewiesenen Folgekosten, der Personalmehrbedarf und die Tariferhöhungen werden in den Eckwertbestimmungen der Folgejahre mit berücksichtigt.

 

  1. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung durch das Sächsische Staatsministerium für Kultus.

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen Schulsachbearbeiter

2017

2018

2019

2017

2018

2019 ff.

8.575,00

20.569,00

24.865,00 ff.

PSP: 1.100.21.1.1.01.75

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

x

wenn ja,

Beantragte: Schulsachbearbeiter/in

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 1 Sachverhalt 28.06.16 (24 KB)    
Anlage 1 2 Anlage (138 KB)    
Anlage 2 3 Prüfkatalog (10 KB)