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Vorlage - VI-A-02817-VSP-01  

 
 
Betreff: Sonderbauprogramm von Schulanbauten zum Abbau von Bedarfsspitzen an Schulstandorten
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-A-02817
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Jugendparlament Bestätigung
31.08.2016 
Jugendparlament zur Kenntnis genommen     
AG Schulnetzplanung Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
30.08.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
08.09.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.09.2016 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

x

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 


 


Begründung:

 

Durch die vorgeschlagenen Maßnahmen können die Defizite an Kapazitäten ausgeglichen werden. Das betrifft insbesondere den zusätzlichen, in der Planung schlecht prognostizierbaren Bedarf durch Geflüchtete. Aber auch Kapazitätsdefizite, welche durch verspätete Fertigstellung von Neubauten und Sanierungen entstehen, können damit ausgeglichen werden.

 

Es wurden bereits entsprechende Schritte in die Wege geleitet bzw. wurden schon erfolgreich abge­   schlossen. Zum Beispiel:

         Neubau 3. GS + Sanierung Altbau 3. GS (Bernhard-Göring-Straße)

         Erweiterung 77. GS

         Erweiterung OS Mölkau (Bestandteil der DS-01854)

         Erweiterung Hort GS Liebertwolkwitz (Bestandteil der DS-01854)

         Erweiterung GS Rückmarsdorf (Bestandteil der DS-01854)

         Errichtung von Raumsystemen an der 84. Schule, Schule Paunsdorf, P.-Robeson-Schule, Christian-Gottlob-Frege-Schule (ehem. Schule Portitz) und an der Georg-Schumann-Schule

 

Mit dem Beschluss der Ratsversammlung DS-157-1-NF-3 vom 20.04.2016 wurde die Verwaltung dazu beauftragt, mit der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2017/18 einen aktualisierten Schulinvestitionsplan zur Beschlussfassung vorzulegen.

Bereits im Jahr 2015 wurde mit den Vorlagen „Planungsbeschluss sowie Grunderwerb für bauliche Investitionen für den Schulentwicklungsplan 2015...“ DS-01854 sowie „Erwerb flexibler Raumsyste­   me zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe...“ DS-01736 eine beschleunigte Bedarfserwei­   terung initiiert. Diese Verfahren sollen auch im Jahr 2016 zur Anwendung kommen. Entsprechende Vorlagen befinden sich in der Erarbeitung. Insofern ist der Antrag abzulehnen, da er bereits durch Verwaltungshandeln untersetzt wird.

Stammbaum:
VI-A-02817   Sonderbauprogramm von Schulanbauten zum Abbau von Bedarfsspitzen an Schulstandorten   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VI-A-02817-VSP-01   Sonderbauprogramm von Schulanbauten zum Abbau von Bedarfsspitzen an Schulstandorten   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt