Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-02876  

 
 
Betreff: Bebauungsplan Nr. 311 "Cervantesweg";
Stadtbezirk Südost", Ortsteil Meusdorf;
Satzungsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
28.03.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
11.04.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südost Anhörung
04.04.2017 
SBB Südost ungeändert beschlossen     
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
18.04.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
02.05.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
17.05.2017 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Prüfkatalog
Beschreibung des Sachverhaltes
Übersichtskarte
Übersichtsplan
Abwägungsvorschlag
Bebauungsplan Teil A Planzeichnung
Bebauungsplan, Planzeichenerklärung
Bebauungsplan Teil B Text
Begründung zum Bebauungsplan

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig mit dem Ergebnis geprüft, sie insoweit zu berücksichtigen, wie es in der beiliegenden Auflistung (Abwägungsvorschlag) angegeben ist.
  2. Aufgrund des § 10 Abs. 1 des BauGB sowie § 4 der SächsGemO beschließt die Ratsversammlung der Stadt Leipzig den Bebauungsplan, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
  3. Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.
  4. Die voraussichtlich ab dem Haushaltsjahr 2019 ff. anfallenden Folgekosten für Pflege und Wartung der öffentlichen Straßen werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2019 / 2020 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

Hinweis: Die in der Vorlage enthaltenen Pläne dienen lediglich der Information. Maßgebend  ist der zum Zeitpunkt des Beschlusses im Sitzungssaal des Stadtrates ausgehängte Plan.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 


Sachverhalt:
Siehe Anlage „Beschreibung des Sachverhaltes“.