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Vorlage - VI-DS-02829  

 
 
Betreff: 3. Änderung des Pachtvertrages zwischen der Stadt Leipzig/Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig und der Klinikum St. Georg gGmbH
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Grundstücksverkehrsausschuss Vorberatung
22.08.2016 
Grundstücksverkehrsausschuss      
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Vorberatung
14.09.2016 
Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit      
Ratsversammlung Beschlussfassung
21.09.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 AfA
Anlage 2 Vertragsänderung

Beschlussvorschlag:

 

Der Pachtvertrag zwischen der Stadt Leipzig/Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg” und der Klinikum St. Georg gGmbH, welcher mit Wirkung zum 01.01.2006 (RB IV-887/07) geschlossen und mit Wirkung zum 01.01.2015 (DS-00422/14) geändert wurde, wird gemäß Anlage 2 dahingehend geändert, dass sich die Pacht ab 01.01.2017 um 60.000 Euro auf 1,26 Millionen Euro p.a. verringert. Die Direktorin des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum St. Georg wird beauftragt, diese Änderung umzusetzen. 

 


 


Sachverhalt:
 

Mit Ratsbeschluss DS-00422/14 wurde im Zuge der 2. Änderung des Pachtvertrages zwischen der Stadt Leipzig/Eigenbetrieb Städtisches Klinikum St. Georg und dem Klinikum St. Georg gGmbH die Höhe des Pachtzinses ab 01.01.2015 mit 1,32 Mio. Euro jährlich festgelegt. Der Pachtzins sollte „mindestens der Höhe der Abschreibungen, die nicht durch die Auflösung von Sonderposten neutra­        lisiert werden (eigenmittelfinanzierte Abschreibungen)“, entsprechen. "Die Höhe des Pachtzinses ist jährlich daraufhin zu prüfen, ob die Refinanzierung der eigenmittelfinanzierten Abschreibungen gesi­        chert ist."

Die Überprüfung im Rahmen einer Abschreibungsvorschau hat ergeben, dass die Pacht im Zeit­        raum 2017 bis 2021 die ergebniswirksamen Abschreibungen deutlich überdeckt. Die Pachthöhe ist daher ab 2017 um 60 TEUR auf 1,26 Mio. EU'R p.a. zu vermindern.  Der Pachtvertrag ist deshalb in Punkt 4.1. entsprechend anzupassen (s. Anl. 2).         


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Anlage 1 AfA (128 KB)    
Anlage 3 2 Anlage 2 Vertragsänderung (192 KB)