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Vorlage - VI-HP-02821  

 
 
Betreff: Maßnahmen im Bereich Unterhaltung der Verkehrsinfrastruktur (HH 086/15 und HH 086/16-1)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderung zum HH-Planentwurf
Einreicher:SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
18.03.2015 
Ratsversammlung HH 2015/16 ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Für Instandhaltung Verkehrsinfrastruktur werden in den Haushaltsjahren 2015/ 2016 jeweils 2,0 Mio. bereitgestellt, welche wie folgt verwendet werden sollen:

Bezeichnung der Maßnahme

2015

- in -

2016

- in -

betrifft

Errichtung einer zusätzlichen Haltestelle ohne bauliche Veränderung mit einer temporären FSA (Ampel)

15.000

15.000

A 043/15/16

Straßenunterhaltung

Brückenunterhaltung

Beleuchtungsanlagen

=> einschließlich Markierung, Beschilderung, Entwässerung etc.

945.000

170.000

250.000

815.000

300.000

250.000

A 086/15

A 086/16-01

A 135/15/16, A 160/15/16

Fußgängerüberwege, Zebrastreifen- und Querungshilfenprogramm

120.000

120.000

A 087/15/16

A 111/15/16

sonstige Verkehrsinfrastruktur-

maßnahmen

500.000

500.000

 

Summe

2.000.000

2.000.000