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Vorlage - VI-DS-02801  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Bestätigung einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 79 (1) SächsGemO für das Vorhaben Verkehrswichtige Straßen "Wurzner Straße zwischen Annenstraße und Wurzner Straße 144"
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
07.06.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Ost Information zur Kenntnis
08.06.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost (offen)   
FA Finanzen Information zur Kenntnis
13.06.2016    Fachausschuss Finanzen      
SBB Ost Information zur Kenntnis
10.08.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 24.05.2016:

 

Die überplanmäßige Auszahlung in Höhe von 61.220 gegenüber dem Bau- und Finanzierungsbeschluss Drucksache VI-DS-2039 gemäß § 79 SächsGemO im PSP-Element Verkehrswichtige Straßen (7.0000573.700) wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element Beitragsfähige Straßen (7.0000586.700).

 


Sachverhalt:
 

Aufgrund der in den Jahresscheiben veränderten Zuweisungsraten des LASuV entgegen dem ursprünglichen Fördermittelantrag des Verkehrs- und Tiefbauamtes entsteht in 2016 ein Mehrbedarf von 61.220 .

 

Mit dem bereits in der Vorlage VI-DS-2039 bestätigten Mehrbedarf von 75.590 erhöht sich der Fehlbetrag in 2016 im PSP-Element Verkehrswichtige Straßen (7.0000573.700) auf insgesamt 136.810 . Die Deckung beider Mehrbedarfe erfolgt durch Umverteilung innerhalb der PSP-Elemente des Verkehrs- und Tiefbauamtes.

 

  75.590 Deckung entsprechend Beschlussvorlage VI-DS-2039

  61.220 Deckung aus PSP-Element  Beitragsfähige Straßen (7.0000586.700)

 


 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Pruefkatalog Wurzner Straße (56 KB)