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Vorlage - -01241-NF-05-ÄA-04  

 
 
Betreff: Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:1. Fraktion DIE LINKE
2. SPD-Fraktion
3. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Bezüglich:
VI-DS-01241-NF-05
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.04.2016 
Ratsversammlung vertagt     
18.05.2016 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage_AA_004 Rahmenrichtlinie

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die "Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen" wird in einigen Punkten verändert (s. anhängende Synopse).

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zum Ende des 3. Quartals 2016 zu prüfen, welche personellen Ressourcen in den Fachämtern und im Rechnungsprüfungsamt zu schaffen sind, um dort die Kapazitäten für umfassende Prüfungen der Voraussetzungen für eine Festbetragsfinanzierung bei den Zuwendungsempfängern bzw. für die Revisionen der Zuwendungsvergabe sicherzustellen.

 


Sachverhalt:

siehe anhängende Synopse zur "Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen"

Stammbaum:
VI-DS-01241   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen   20 Stadtkämmerei   Beschlussvorlage
VI-DS-01241-ÄA-001   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-01241-ÄA-002   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-01241-ÄA-003   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-01241-ÄA-04   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-01241-NF-05   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)   20 Stadtkämmerei   Neufassung
-01241-NF-05-ÄA-01   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
-01241-NF-05-ÄA-02   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
-01241-NF-05-ÄA-03   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
-01241-NF-05-ÄA-04   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
-01241-NF-05-DS-05   Zuwendungsrichtlinie - Ergebnisse des Prüfauftrages   10 Hauptamt   Informationsvorlage