Ratsinformationssystem

Vorlage - -01241-NF-05-ÄA-03  

 
 
Betreff: Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:1. Stadträtin Annette Körner
2. Stadträtin Dr. Gesine Märtens
Bezüglich:
VI-DS-01241-NF-05
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.04.2016 
Ratsversammlung vertagt     
18.05.2016 
Ratsversammlung abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die "Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen" wird in Punkt 10.2 verändert (s. anhängende Synopse).

 


Sachverhalt:

siehe anhängende Synopse

Stammbaum:
VI-DS-01241   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen   20 Stadtkämmerei   Beschlussvorlage
VI-DS-01241-ÄA-001   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-01241-ÄA-002   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-01241-ÄA-003   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-01241-ÄA-04   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-01241-NF-05   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)   20 Stadtkämmerei   Neufassung
-01241-NF-05-ÄA-01   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
-01241-NF-05-ÄA-02   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
-01241-NF-05-ÄA-03   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
-01241-NF-05-ÄA-04   Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Zuwendungsrichtlinie)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
-01241-NF-05-DS-05   Zuwendungsrichtlinie - Ergebnisse des Prüfauftrages   10 Hauptamt   Informationsvorlage