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Vorlage - 157-DS-1-NF-2-ÄA-4  

 
 
Betreff: Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
DS-00157/14-DS-01
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.04.2016 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussschlag wird um folgende Punkte ergänzt:

 

6.  Alle Stadträte/Innen, Stadtbezirksbeiräte/Innen, Ortschaftsräte/Innen werden über die
 

     - aktuellen Schülerzahlen für Grundschulen und Horte bis zum 31.10. des jeweiligen Jahres

     - für Oberschulen und Gymnasien bis zum 31.3. des jeweiligen Jahres informiert.

 

7. Vor Beschluss des Haushaltsplanes 2017 /2018 wird ein aktueller Schulinvestitionsplan

   bis zum 30.6.2016 zur Beschlussfassung vorgelegt, unterteilt in Stadtbezirke und Ortsteile                und  in Sanierung, Erweiterung und Neubau.
 

    Dieser Plan wird ebenfalls in den Schulkonferenzen, Stadtbezirksbeiräten und

   Ortschaftsräten vor Beschlussfassung diskutiert.
 

    Dieser Prozess (Beschlussfassung, Diskussion) wird aller zwei Jahre fortgeführt.

 

8. Die mittelfristige Schulinvestitionsplanung (Fünfjahreszeitraum) wird bis zum 30.6.2016

aktualisiert; auch hier unterteilt in Stadtbezirke und Ortsteile und in Sanierung, Erweiterung               und Neubau.

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:

zu Punkt 5:

 

In der Diskussion zum Schulentwicklungsplan ist häufig eine Diskussion um die aktuellen und prognostizierten Schülerzahlen kontrovers geführt worden. Ein Grund dafür ist die nicht regelmäßige Information an die SBB und OR. Weiterhin bestand Unverständnis, warum die Kamenzstatistik Grundlage ist, obwohl die Stadtverwaltung bei der Klassenbildung in der Regel weitsichtig agiert hat.

 

zu Punkt 6:

 

Die Erwartungen an den Schulentwicklungsplan sind  hinsichtlich von Investitionen sehr hoch; ja manchmal auch zu hoch.

In den Stellungnahmen der Schulkonferenzen sind Probleme benannt worden, auf die eine Antwort erwartet wird. Deshalb sollte hier in einer Einheit gedacht werden (Bedarfe als Grundlage für Investitionen, Reihenfolgen aus demographischen Notwendigkeiten).

 

 

zu Punkt 7:

 

Die Schulkonferenzen erkennen und wissen, dass nicht alle angeführten Maßnahmen innerhalb der nächsten zwei Jahre durchgeführt werden können, aber sie erwarten für einen mittelfristigen Zeitraum Antworten.

 

Stammbaum:
DS-00157/14   Schulentwicklungsplan 2015 - Entwurf   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Informationsvorlage
DS-00157/14-DS-01   Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
DS-00157/14-DS-02   Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
157-DS-01-NF-02   Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Neufassung
157-DS-1-NF-2-ÄA-5   Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016 hier: Errichtung einer 2. Grundschule in Engelsdorf mit einer Zweizügigkeit   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
157-DS-1-NF-2-ÄA-6   Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
157-DS-1-NF-2-ÄA-7   Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
157-DS-1-NF-3   Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
157-DS-1-NF-3-ÄA-1   Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
-DS-01-NF-02-DS-04   leer   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
-DS-01-NF-02-DS-05   Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
157-DS-1-NF-2-ÄA-3   Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
157-DS-1-NF-2-ÄA-4   Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2016   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag