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Vorlage - VI-DS-02488-ÄA-03  

 
 
Betreff: Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 - EILBEDÜRFTIG
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:CDU-FraktionBezüglich:
VI-DS-02488
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
23.03.2016 
Ratsversammlung abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Beschlussvorschlag:

 

Der Beschluss wird wie folgt ergänzt:

 

Die Leistungen zur Unterbringung der Asylbewerber werden ordnungsgemäß nach VOB und VOL ausgeschrieben. Eine Aussetzung des Vergabeverfahrens aufgrund der Eilbedürftigkeit findet keine Anwendung.

 


Begründung:

erfolgt mündlich

 

Stammbaum:
VI-DS-02488   Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 - EILBEDÜRFTIG   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-02488-ÄA-01   Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 - EILBEDÜRFTIG   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-02488-ÄA-02   Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 - EILBEDÜRFTIG   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-02488-ÄA-03   Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 - EILBEDÜRFTIG   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-02488-DS-04   Rückabwicklung des Vertrages zum Asylobjekt Diezmannstr. 12 a   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
-02488-DS-04-NF-01   Rückabwicklung des Vertrages zum Asylobjekt Diezmannstr. 12 a   61 Stadtplanungsamt   Neufassung
VI-DS-02488-NF-05   Rückabwicklung des Vertrages zum Asylobjekt Diezmannstr. 12 a   61 Stadtplanungsamt   Neufassung