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Vorlage - VI-A-01595-ÄA-05  

 
 
Betreff: Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Stadträtin Juliane NagelBezüglich:
VI-A-01595
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
23.03.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Das Grundstück Fockestraße 80 verbleibt (wie im Antrag vorgeschlagen) im Eigentum der Stadt. Aufgrund besser geeigneter Standorte wird er mittelfristig nicht als Schulstandort genutzt, aber aufgrund der Bevölkerungsentwicklung strategisch als Fläche für soziale Infrastruktur vorgehalten.

Gemeinsam mit den WagenplatznutzerInnen wird bis zum Ende des III. Quartals eine Form der vertraglichen Nutzung des Grundstückes Fockestraße 80 gefunden (Pacht-, Miet-, Nutzungsvertrag o. a.). Bis zum Vertragsabschluss werden die geplanten Abrissarbeiten nicht vollzogen.

Für den Fall, dass das Grundstück doch irgendwann für einen Schulbau benötigt werden sollte und umweltrechtliche Belange geklärt werden können, kann der Vertrag eine Ausstiegsklausel für die Stadt enthalten. Die Stadt wird in diesem Fall mit den Bewohnerinnen und Bewohnern einen alternativen Standort für den Wagenplatz suchen.


Sachverhalt:

Der ÄA greift den ÄA 3 von Stadtrat Ch. Zenker auf und ergänzt diesen.

Weitere Begründung erfolgt mündlich.

Stammbaum:
VI-A-01595   Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VI-A-01595-VSP-001   Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-01595-VSP-002   Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt
1595-VSP-002-ÄA-01   Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-A-01595-ÄA-04   Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-A-01595-ÄA-03   Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-A-01595-ÄA-05   Bau einer Schule auf dem städtischen Grundstück Fockestraße 80   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag