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Vorlage - VI-DS-02515  

 
 
Betreff: Steuerung der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Finanzen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Stadtreinigung Vorberatung
zeitweilig beratender Ausschuss Wirtschaftsführung von Eigenbetrieben Vorberatung
14.12.2017    zeitweilig beratender Ausschuss Wirtschaftsführung von Eigenbetrieben      
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Vorberatung
BA Eigenbetrieb Engelsdorf Vorberatung
Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
14.12.2017    Rechnungsprüfungsausschuss      
11.01.2018    AUSFALL - Rechnungsprüfungsausschuss      
08.02.2018    Rechnungsprüfungsausschuss      
BA Kulturstätten 1. Lesung
FA Finanzen 1. Lesung
11.12.2017    Sondersitzung FA Finanzen      
08.01.2018    Fachausschuss Finanzen      
FA Finanzen 2. Lesung
22.01.2018    FA Finanzen      
BA Kulturstätten 2. Lesung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
17.01.2018 
Verwaltungsausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Sachverhalt
Leitfaden zur Steuerung der Eigenbetriebe
Bilanzierungsrichtline
Anlage 1 zur Bilanzierungsrichtlinie
Anlage 2 zur Bilanzierungsrichtlinie
Anlage 3 zur Bilanzierungsrichtlinie
Anlage 3.1. zur Bilanzierungsrichtlinie
Anlage 4 zur Bilanzierungsrichtlinie
Anlage 5 zur Bilanzierungsrichtlinie
Anlage 6 zur Bilanzierungsrichtlinie
KatalogWahlrechte

Beschlussvorschlag:

 

1.    Die Ratsversammlung nimmt den in der Anlage 1 enthaltenen Leitfaden zur Steuerung der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig" sowie die in der Anlage 2 enthaltene "Bilanzierungsrichtlinie für die Eigenbetriebe der Stadt Leipzig" zur Kenntnis.

 

2.    Die Ratsversammlung beschließt die Ausübung der in der Bilanzierungsrichtline eingeschränkten handelsrechtlichen Wahlrechte (siehe Anlage 3) im Rahmen der Jahresabschlusserstellung der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig.

 

3.     Folgende Ratsbeschlüsse bzw. Teile von Ratsbeschlüssen werden außer Kraft

        gesetzt:

 

        RBIII-1655/04 vom 07.07.2004 "Konzept zur Verbesserung der Steuerung der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig"

 

        RBIV-123/04 vom 18.11.2004 "Muster-Geschäftsordnung für die Betriebsausschüsse der Stadt Leipzig"

 

       RBV-2167/14 vom 16.07.2014, "Überörtliche Prüfung des Kulturraumes Stadt Leipzig durch den SRH - hier: Prüfungsmitteilung Haushalts- und Wirtschaftsführung des Schauspiels Leipzig", Beschlusspunkte 1. u. 2.      


Sachverhalt:
siehe separate Anlage zur Vorlage

 

 

 

Anlagen:
1. "Leitfaden zur Steuerung der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig"

2.         "Bilanzierungsrichtlinie für die Eigenbetriebe der Stadt Leipzig“ incl. Anlagen 1-6

3.          Ausübung von Wahlrechten gem. Bilanzierungsrichtlinie


 

 

Stammbaum:
VI-DS-02515   Steuerung der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig   02.2 Dezernat Finanzen   Beschlussvorlage
VI-DS-02515-DS-01   Steuerung der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig   02.2 Dezernat Finanzen   Beschlussvorlage
VI-DS-02515-NF-02   Steuerung der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig   02.2 Dezernat Finanzen   Neufassung