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Vorlage - VI-DS-02508  

 
 
Betreff: Förderrichtlinie zur Gewährung von Investitionsbeihilfen an kleine Unternehmen in den EFRE-Fördergebieten Leipziger Westen und Leipziger Osten 2016-2020
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
07.06.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südwest Anhörung
15.06.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest ungeändert beschlossen   
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 1. Lesung
21.06.2016    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
SBB Alt-West Anhörung
10.08.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West ungeändert beschlossen   
SBB Ost Anhörung
10.08.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost ungeändert beschlossen     
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales 2. Lesung
16.08.2016    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.08.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Ratsversammlung beschließt die Förderrichtlinie gemäß Anlage.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

X

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2016

2020

566.876

PSP 1.100.51.1.1.08

Innenaufträge 106400000181 und 106400000180

SK 31410000

 

Aufwendungen

2016

2020

708.595

PSP 1.100.51.1.1.08

Innenaufträge 106400000181 und 106400000180

SK 42711200

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

X

nein

 

wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Sachverhalt_02.06.2016 (20 KB)    
Anlage 2 2 Anlage_KU-Förderrichtlinie_26.04.2016 (335 KB)    
Anlage 3 3 Gebietsabgrenzung_EFRE_2020_Westen_Stadtplan (1662 KB)    
Anlage 4 4 Gebietsabgrenzung_EFRE_2020_Osten_Stadtplan (1663 KB)