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Vorlage - VI-DS-02488-ÄA-01  

 
 
Betreff: Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 - EILBEDÜRFTIG
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
VI-DS-02488
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
23.03.2016 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Beschlusspunkt 2 wird wie folgt geändert:

 

2. Außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 werden im PSP-Element „GU Asyl Diezmannstr. 12“ (7.0001538) in Höhe von bis zu maximal 450.000 € für Grunderwerb bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt Asyl“ (1098400000).

 

 


Sachverhalt:


erfolgt mündlich
 

Stammbaum:
VI-DS-02488   Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 - EILBEDÜRFTIG   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-02488-ÄA-01   Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 - EILBEDÜRFTIG   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-02488-ÄA-02   Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 - EILBEDÜRFTIG   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-02488-ÄA-03   Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 - EILBEDÜRFTIG   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-02488-DS-04   Rückabwicklung des Vertrages zum Asylobjekt Diezmannstr. 12 a   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
-02488-DS-04-NF-01   Rückabwicklung des Vertrages zum Asylobjekt Diezmannstr. 12 a   61 Stadtplanungsamt   Neufassung
VI-DS-02488-NF-05   Rückabwicklung des Vertrages zum Asylobjekt Diezmannstr. 12 a   61 Stadtplanungsamt   Neufassung