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Vorlage - VI-DS-02503  

 
 
Betreff: Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 2. Lesung
FA Allgemeine Verwaltung 1. Lesung
09.08.2016    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
11.08.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Finanzen 1. Lesung
15.08.2016    Fachausschuss Finanzen      
SBB West Anhörung
15.08.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-West zur Kenntnis genommen   
FA Sport 1. Lesung
16.08.2016    Fachausschuss Sport      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
16.08.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 2. Lesung
29.08.2016    Fachausschuss Finanzen      
FA Allgemeine Verwaltung 2. Lesung
23.08.2016    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
25.08.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
30.08.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Sport 2. Lesung
30.08.2016    Fachausschuss Sport      
13.09.2016    Fachausschuss Sport      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
13.09.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Jugendparlament Anhörung
15.09.2016 
Jugendparlament ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Sportprogramm 2024_Anlage 1-1_Hauptteil_25-05-2016
Sportprogramm 2024_Anlage 1-2_Sportentwicklungsplanung_25-05-2016
Sportprogramm 2024_Anlage 1-3_Sportstättenentwicklungsplanung_25-05-2016
Sportprogramm 2024_Anlage 1-4_Anlagenteil_25-05-2016
Sportprogramm 2024_Anlage 2_Prüfkatalog Strategische_Ziele_25-05-2016

Beschlussvorschlag:

1. Das Sportprogramm 2024 wird mit seinen Zielstellungen für die Sport- und
Sportstättenentwicklungsplanung sowie seinen sportpolitischen Leitsätzen bestätigt.


Die gebotene Beachtung der sportpolitischen Leitsätze bei der Umsetzung konkreter
Maßnahmen stellt die wichtige soziale Funktion des Sports sicher. Ein Schwerpunkt der
Sportförderung in der Stadt Leipzig liegt auf Integration sowie Inklusion im Sinne
selbstbestimmter gleichberechtigter Teilhabe. Integrative Projekte von Sportvereinen für
sozial Benachteiligte, für und mit Menschen mit Behinderungen, für Migrantinnen und
Migranten, für Asylbewerberinnen und Asylbewerber, für Flüchtlinge sowie für
unterstützungsbedüftige Seniorinnen und Senioren werden besonders gefördert.

 
2. Folgende Maßnahmen mit Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt werden unter Vorbehalt
der Bestätigung der jeweiligen jährlichen Haushaltsansätze beschlossen:

 
2.1Die entgeltfreie Bereitstellung von Nutzungszeiten in kommunalen Sportstätten (außer
Bäder) für den Kinder- und Jugendsport in Leipziger Sportvereinen und das Nutzungsfenster
für den Vereinssport in kommunalen Sportstätten (außer Bäder) werden in Abhängigkeit der               gültigen Entgelt- und Sportstättenvergabeordnung beibehalten (wochentags 17:15 - 21:45               Uhr und Wettkampfbetrieb an Wochenenden).


2.2Die jährliche Anpassung des Haushaltsbudgets für die nicht investive Förderung der
Leipziger  Sportvereine gemäß Sportförderungsrichtlinie an eine Pro-Kopf-Förderhöhe von
20 EUR im Jahr wird beibehalten.

 

 

 


2.3.1Für die Absicherung eines lehrplangerechten Schulsports auf den an Sportvereine
verpachteten kommunalen Sportstätten beteiligt sich die Stadt Leipzig mit pauschal 20 EUR
pro Schüler/in und Jahr an den Pflege- und Bewirtschaftungskosten dieser Sportstätten.               

2.3.2Einmalig ab 2017 wird das zweckgebundene Budget für die Beteiligung der Stadt Leipzig an
der Verkehrssicherungspflicht an Bäumen auf verpachteten Sportstätten um 100.000 EUR
erhöht und dann dauerhaft fortgeschrieben.


2.3.3Das Budget für die städtische Beteiligung an den Pflege- und Bewirtschaftungskosten
verpachteter Sportstätten für den Vereinssport wird jährlich der Zahl der Kinder und
Jugendlichen in den betreffenden Sportvereinen angeglichen.


2.4Die Stadt Leipzig hält je drei Ausbildungs- und Arbeitsplätze in der Stadtverwaltung für
Leistungssportler/innen vor, die in Abstimmung mit dem Olympiastützpunkt Leipzig mit
geeigneten Bewerber/innen/n besetzt werden können und bei denen die Aufgabenerfüllung
nach Möglichkeit mit den Trainings- und Wettkampfterminen abgeglichen wird.

 
3. Folgende Maßnahmen der Sportstättenentwicklung mit Auswirkungen auf den
Finanzhaushalt werden unter dem Vorbehalt der Bestätigung der jeweiligen jährlichen
Haushaltsansätze und der erfolgreichen Einwerbung entsprechender Fördermittel
beschlossen (im Bedarfsfall auf der Grundlage von Einzelbeschlüssen durch die gemäß
Hauptsatzung zuständigen Gremien):

 
3.1Die Stadt Leipzig errichtet eine wettkampfgeeignete Dreifeldsporthalle für den Vereins- und
den Schulsport im Stadtbezirk Alt-West (ca. 5,2 Mio. EUR).


3.2Die Stadt Leipzig unterstützt die Sportbäder Leipzig GmbH im Rahmen derer finanziellen               Leistungsfähigkeit bei dem Vorhaben, bis 2020 eine neue 25-Meter-Schwimmhalle
zu errichten. Darüber hinaus ist es Zielstellung der Stadt Leipzig, die Sportbäder Leipzig               GmbH auch nach 2020 beim weiteren Abbau des Versorgungsdefizits der Leipziger                               Bevölkerung mit Schwimmhallenfläche zu unterstützen.

 
3.3Die Turnhalle Leplaystraße 13 wird komplett saniert (ca. 4,3 Mio. EUR).


3.4Das jährliche Budget für die Förderung von Bauvorhaben der Sportvereine auf gepachteten
kommunalen Sportstätten gemäß Sportförderungsrichtlinie wird auf dem Niveau des Jahres
2016 fortgeschrieben (800.000 EUR).

 
3.5Zur Förderung von Sport und Bewegung im öffentlichen Raum saniert bzw. modernisiert die
Stadt Leipzigschrittweise die kommunalen Bike- und Skateparks mit herausgehobener
Bedeutung. Des Weiteren saniert bzw. modernisiert die Stadt Leipzig schrittweise die
frei zugänglichen kommunalen Bolzplätze und Spielfelder und schafft geeignete
Möglichkeiten für Fitness- und Bewegungsübungen im Freien. Die Mittel dafür werden aus              der Erhöhung des Zuschussbudget für das Amt für Sport auf 2,0 Mio. EUR finanziert.

 

 

 

 

 

 

 


 

Sachverhalt:

Das „Sportprogramm 2024“ für die Stadt Leipzig setzt als  aktuelle strategische Fachplanung Leipzigs kurz- und mittelfristige Sport- und Sportstättenleitplanungen fort („Sportprogramm 2005“ RBII-904/97; „Sportprogramm 2015“ RBIV-1682/09). Beiden Planungsinstrumenten liegen umfängliche Analysen zu Effekten bisheriger Förderinstrumente sowie zu inhaltlichen Entwicklungen und Trends von lokalem Sport und Bewegung in sowie außerhalb der Organisationsform Verein zugrunde. Daraus abgeleitet werden sportarten- und bewegungsbezogene Infrastrukturbedarfe.

 

Das „Sportprogramm 2024“ beinhaltet alle Formen von Sport und Bewegung, ausgenommen die bei Dritten wie zum Beispiel bei privaten Anbietern und in Bildungseinrichtungen. Es legt das Sport- und Bewegungsverhalten von ca. 400 Tausend Leipzigerinnen und Leipzigern zugrunde, denn drei Viertel sind gemäß aktueller Umfragen sport- oder zumindest bewegungsaktiv  (repräsentative Umfrage zur Aktivitätsquote aus dem Herbst 2014).  Das „Sportprogramm 2024“ ist deshalb sehr umfangreich.
 

Dabei beleuchten die Planungsinstrumente Sport- und Sportstättenleitplanung die Herausforderung einer nachhaltig wachsenden Stadt Leipzig, deren Einwohnerzahl schon heute auf die 570.000 zusteuert und im Jahr 2030 bei gleichbleibendem Bevölkerungszuwachs die 700.000er Marke erreichen könnte. Würde rein rechnerisch von einem gleichbleibenden Organisationsgrad an Sportvereinsmitgliedern (Stichtag 31.12.2015: 16,3 %) bei 700.000 Einwohner/innen ausgegangen, wären im Jahr 2030 über 114.000 Leipziger/innen in Sportvereinen organisiert. Diese Höhe an Mitgliederbestand prognostiziert das „Sportprogramm 2024“ jedoch in Auswertung bisheriger, also faktischer Entwicklungen bereits für das  Jahr 2024, denn der Organisationsgrad im Leipziger Vereinssport steigert sich kontinuierlich insbesondere in den gesellschafts- wie kommunalpolitisch herausgehobenen Zielgruppen Kinder/Jugendliche (familienfreundliche Stadt, Querschnittsthema gesunde Stadt) sowie Senioren/innen (Querschnittsthema gesunde Stadt).

 

Allein schon dieses quantitative Wachstum löst infrastrukturelle Folgen für bestehende und erforderliche neue Infrastruktur aus. Fläche für öffentliche Nutzung in der sich verdichtenden Stadt Leipzig ist eine Schlüsselressource und wird in ihrer Bedeutung drastisch zunehmen. Deshalb orientiert diese Masterplanung  für Sport und Bewegung primär auf werterhaltende und -verbessernde Bestandspflege sowie auf nutzungskombinierte Sporthallen (Schul- und Vereinssport) - auch als ein Instrument für integrierende Stadtteilentwicklung, für Vielfalt, soziale Teilhabe und Inklusion (Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote).

Wenn die aktuelle Schulentwicklungsplanung im Zeitraum von 2016 bis 2021 von 910 Klassen mehr in Grund- und Oberschulen sowie in Gymnasien ausgeht, ist eine solche nutzergerechte  Infrastrukturplanung und -umsetzung ein Gebot wirtschaftlichen Handelns und kommunaler Stadtentwicklungspolitik. Sie sichert effektive Nutzung in den Stadt- und Ortsteilen und wertet die Stadt- und Ortsteile funktional wie sozial auf.

 

Ebenso von Bedeutung ist eine strategische Liegenschaftspolitik, die ÖPNV-angebundene Standorte für unabweisbare Sport-Neubaubedarfe, für nachgefragte bestehende öffentliche Bewegungsräume sowie Flächen für neue bedarfsgerecht sichert. Dabei wird es der Kommune obliegen, den bereits heute schon hohen und weiter wachsenden Nutzungsdruck auf den öffentlichen Raum zu kanalisieren.

 

Im „Sportprogramm 2024“ abgeleitete Handlungserfordernisse stehen insofern inhaltlich im Einklang mit den strategischen Planungen des „Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes“ (INSEK) und dessen „Fachkonzept Sport“ (FK Sport). Das INSEK mit seinem FK Sport wird noch stärker auf soziodemographische Entwicklungen (Schwerpunkt Kinder/Jugendliche als Kriterium der Familienfreundlichkeit, Senior/innen, Behinderte) , damit auf besondere Zielgruppen und auf die innerstädtische „Verteilungsgerechtigkeit“ von Sport- und Bewegungsangeboten ausgerichtet sein. Es schlussfolgert gesamtstädtische und kleinräumige Handlungserfordernisse im Rahmen der integrierten Stadtentwicklung.

 

In Leipzig gibt es eine Vielfalt an unterschiedlichen Lebensentwürfen und Zuwanderern aus verschiedensten Kulturen. Für ein stabiles Miteinander bedarf es einer aktiven Integrationspolitik, die Mitwirkung und auch Mitsprache bietet - gerade für die vielen Flüchtlinge, die die Stadt derzeit und künftig erreichen und hier eine neue Heimat suchen. Die Stadt Leipzig hat ein nachhaltiges Interesse, dass der selbstverwaltete Sport seinen Beitrag zur Integration von Asylbewerbern/innen leistet.

 

Bereits im „Sportprogramm 2015“ (RBIV-1682/09) war die Thematik Integration aufgenommen. In der hier vorgelegten Masterplanung für den Zeitraum 2016 bis 2024 wird diese Thematik - den verstärkten Herausforderungen angemessen – in den Leitlinien definiert, durchgängig betrachtet und mit konkreten Erwartungen, Maßnahmen und Zielen untersetzt. Dabei setzt die Stadt Leipzig  hauptsächlich auf vorhandene Strukturen, denn in der Willkommens- und Aufnahmekultur spielen die Sportvereine  als lebendiges Sozialsystem, als institutionelle Garanten, als zivilgesellschaftliche Gruppe und als Schule der Demokratie eine zentrale Rolle. Sie können sehr frühzeitig soziales Zusammenleben in ethnisch/religiös/sozial/generationsgemischten Gruppen sowie in Quartieren erzeugen. Der  Freizeit-und Breitensport an der Basis verfügt hier über ein enormes Leistungspotenzial und Sozialkapital.

 

Obgleich das „Sportprogramm 2024“ kein separates Programm für Flüchtlinge und Asylbewerber im Bereich des Sports darstellt, leitet es doch angesichts der Herausforderungen und auch Gestaltungsmöglichkeiten, vor denen der organisierte Sport in Deutschland und damit auch in Leipzig steht, strukturelle Unterstützungsbedarfe für die gewachsene und weiter wachsende Integrationsrolle des Freizeit- und Breitensports ab – im Einklang mit infrastruktureller Stabilisierung. Die Stadt Leipzig will dadurch dem organisierten Sport in Umsetzung seines Selbstverständnisses als auch der eigenen kommunalpolitischen Erwartung noch besser gerecht werden.

 

Damit Integration durch Leipziger Sportvereine vornehmlich innerhalb der Ohnehin-Angebote noch kontinuierlicher erfolgen kann, benötigen die Vereine vermehrtes ehrenamtliches Engagement.  Das bedeutet beispielsweise mehr langfristig planbare Unterstützung, um zusätzliche Ressourcen und Strukturen zu schaffen (Übungsleiter, Betreuer, Übersetzer etc.), aber auch verstärkte Vermittlung interkultureller/inklusiver Kompetenzen innerhalb des Fortbildungssystems von Sportverbänden. Der lokale Sport wird dadurch unmittelbar befähigt, kommunalpolitische  Strategieziele aus dem INSEK wie  „Lebensqualität“ und „soziale Stabilität“ mit umzusetzen.

 
Die Zielstellungen des Sportprogramms orientieren sich an den minimalen Bedarfen (z.B. Neubau von einer Dreifeldsporthalle, obwohl eigentlich mehr Sporthallenfläche benötigt wird); kostengünstige Alternativen gibt es deshalb nicht. Bei einer Ablehnung der Zielstellung, die Maßnahmen aus Leipzigs Sport- und Sportstättenentwicklungsplanung umzusetzen, werden sich u.a. aufgrund des prognostizierten Bevölkerungswachstums die Bedingungen für Sport und Bewegung in Leipzig verschlechtern. Damit wird auch die soziale Rolle des Sports geschwächt.     

Wie auch beim „Sportprogramm 2015“ für die Stadt Leipzig wird der Stand der Umsetzung der Maßnahmen des „Sportprogramms 2024“ jährlich evaluiert.

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2017




2018

2017




2018

 70.000 (Pkt. 2.2)
246.000 (2.3.1)
100.000 (2.3.2)
    5.200 (2.3.3)

70.000 (Pkt. 2.2)
55.000 (2.2)
246.000 (2.3.1)
    4.000 (2.3.1) 100.000 (2.3.2)
    5.200 (2.3.3)
    5.200 (2.3.3)

1.100.42.1.0.01

1.100.42.4.1.01

1.100.42.4.1.01

1.100.42.4.1.01


1.100.42.1.0.01

1.100.42.1.0.01

1.100.42.4.1.01

1.100.42.4.1.01

1.100.42.4.1.01

1.100.42.4.1.01

1.100.42.4.1.01

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2017 
2017

2020
2024

2,6 Mio (Pkt. 3.1)
2,15 Mio (3.3)

7.xxxxxxx.705

7.xxxxxxx.705

 

Auszahlungen

2017
2017
2017
 

2024
2024
2024

5,2 Mio (Pkt. 3.1)
4,3 Mio (3.3)
jährl. 150.000 (3.5)

7.xxxxxxx.700

7.xxxxxxx.700

7.xxxxxxx.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

X

Ja, sind in jeweiligen Einzelvorlagen zu beziffern

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

X

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung: - für Leistungssporter/innen
                                                     - Hallenwarte für Hallenneubau

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
VI-DS-02503   Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig   52 Amt für Sport   Beschlussvorlage
VI-DS-02503-ÄA-01   Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
-02503-ÄA-01-NF-01   Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-02503-ÄA-02   Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-02503-ÄA-03   Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-02503-ÄA-04   Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-02503-ÄA-05   Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-02503-NF-06   Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig   52 Amt für Sport   Neufassung
VI-Ifo-02503   Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig - Umsetzungsbericht Stand 31.12.2017   52 Amt für Sport   Informationsvorlage
VI-DS-02503-NF-06-Ifo-02   Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig - Umsetzungsbericht Stand 31.12.2018   52 Amt für Sport   Informationsvorlage