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Vorlage - VI-DS-02337-NF-02  

 
 
Betreff: Teilbau- und Finanzierungsbeschluss: Schulkomplex Karl-Heine-Str. 22b, 04229 Leipzig

hier: Brückenneubau und Erneuerung der Ufermauer mit medientechnischer Erschließung i.V. mit der Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung.
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-02337
Beratungsfolge:
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
07.04.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
29.03.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 1. Lesung
04.04.2016    Fachausschuss Finanzen      
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
05.04.2016    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
SBB Alt-West Anhörung
06.04.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West ungeändert beschlossen   
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
12.04.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 2. Lesung
18.04.2016    Fachausschuss Finanzen      
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
19.04.2016    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.04.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
2016-03-08 BB_KH22b Brücke u Ufermauer Textteil-NF02
2016-01-27 BB_KH22b Brücke u Ufermauer Planteil 1
2016-01-27 BB_KH22b Brücke u Ufermauer Planteil 2
Prüfkatalog

Beschlussvorschlag:

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 8

            Abs. 3 Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

  1. Die Gesamtkosten betragen 2.235.000 (siehe Pkt. 4 und 6 der Vorlage)
  2. Im PSP-Element Brücke und Ufermauer K.-Heine-Str. 22b(7.0001565.700) werden Aus-

            zahlungenin Höhe von insgesamt 1.955.000 wie folgt bereitgestellt:

           2016:   420.000

           2017:1.345.000

           2018:   190.000

  1. Für 2016 werden im PSP-Element Brücke und Ufermauer K.-Heine-Str. 22b

           7.0001565.700 außerplanmäßige Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO in Höhe von

           420.000 bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element K.-Heine-Str. 22b, Einrich-

           tung Gymnasium  - (7.0001565.700).

  1. Für das Haushaltsjahr 2016 werden im PSP-Element Brücke und Ufermauer K.-Heine- Str.

           22b- 7.0001565.700 außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen gemäß §81(5)

           SächsGemO wie folgt bestätigt:

           kassenwirksam 2017: 1.300.000

           kassenwirksam 2018:    190.000

  1. Die Jahresscheiben für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 werden im Rahmen der Planung

           zum Doppelhaushalt 2017/2018 aus dem Investitionsbudgets des Amtes für Jugend, Familie

           und Bildung in das Investitionsbudget des Verkehrs- und Tiefbauamtes eingestellt. Eine ent-

           sprechende Anmeldung erfolgt durch die Fachämter.

  1. Die im Haushaltsjahr 2018 ff entsprechend Pkt. 9.1 der Vorlage anfallenden Nutzungskosten

           werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rah-

           men der Haushalsplanung 2017 ff zu entscheiden. Die Mittel sind entsprechend durch das

           Amt für Jugend, Familie und Bildung anzumelden.

  1. Mit Abschluss der Teilbaumaßnahme Brücke und Ufermauer K.-Heine-Str. 22bwerden in

           2018 die nicht verbrauchten Mittel auf das PSP-Element K.-Heine-Str. 22b, Einrichtung

           Gymnasium- (7.0000965.700) zur weiteren Verwendung zurückübertragen. Eine entspre-

           chende überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2018 wird

           damit vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung zum

           Doppelhaushalt 2017/2018 bestätigt.

  1. Eventuell anfallende Kostensteigerungen sind aus dem Budget des Amtes für Jugend, Fami-

            lie und Bildung zu decken.

  1. Der Teilbau- und Finanzierungsbeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der

           Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:
siehe Textteil
 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2016

2016

2018

2017

1.955.000

   155.000

7.0000965.700

7.0000965.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

2018

 

ff.

 

7.200

 

1.100.21.7.1.01.19

Gymnasium KH 22b

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-DS-02337   Teilbau- und Finanzierungsbeschluss: Schulkomplex Karl-Heine-Str. 22b, 04229 Leipzig hier: Brückenneubau und Erneuerung der Ufermauer mit medientechnischer Erschließung i.V. mit der Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung.   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-02337-DS-01   Teilbau- und Finanzierungsbeschluss: Schulkomplex Karl-Heine-Str. 22b, 04229 Leipzig hier: Brückenneubau und Erneuerung der Ufermauer mit medientechnischer Erschließung i.V. mit der Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung.   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-02337-NF-02   Teilbau- und Finanzierungsbeschluss: Schulkomplex Karl-Heine-Str. 22b, 04229 Leipzig hier: Brückenneubau und Erneuerung der Ufermauer mit medientechnischer Erschließung i.V. mit der Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung.   65 Amt für Gebäudemanagement   Neufassung