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Vorlage - VI-DS-02489  

 
 
Betreff: Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete auf dem Prager Dreieck - EILBEDÜRFTIG
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
21.03.2016    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
15.03.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau gemeinsam mit dem FA Finanzen      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
22.03.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
23.03.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Sachverhalt
Vorbemerkung
Baubeschreibung Projekt Prager Strasse
Kosten Prager Dreieck
Grundriss Prager Dreieck
Lageplan
Grundriss vorab EG Block A B C
Grundriss vorab 1.OG Block ABC
Grundriss vorab 2.OG Block A B C
Grundriss vorab EG_1.OG Block D
Grundriss vorab Schnitte
Varianten Ansichten

Beschlussvorschlag:

 

  1. Außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 werden im PSP-Element GU Asyl Prager Dreieck (7.0001550) in Höhe von 6.720.000 bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt Asyl(1098400000).

 

  1. Die außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element 1.100.31.3.0.01.54 (GU Asyl Prager Dreieck) werden für 2016 in Höhe von 1.992.400 bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt(1098300000).

 

  1. Die ab dem Jahr 2017 anfallenden Aufwendungen werden in den jeweiligen Haushaltsjahren planmäßig veranschlagt und stehen unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung sowie Genehmigung der entsprechenden Haushaltssatzungen.

 

 

 

 

 


 

Begründung für Eilbedürftigkeit:

 

Die Zuweisung von Asylsuchenden und Geduldeten ist unverändert hoch. Zur Unterbringung muss weiterhin auch auf Modulbauweisen zurückgegriffen werden, da die Herrichtung dauerhafter Unterkünfte in Gebäuden – trotz aller Beschleunigung – nicht in dem notwendigen Umfang sicher gestellt werden kann.

 

Daher muss über die ausgehandelten Angebote noch im März entschieden werden. Nur unter Außerachtlassung der geltenden Fristen ist eine rechtzeitige Beschlussfassung des Stadtrates möglich.


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2016

2017

 

1.992.400

3.665.950

1.100.31.3.0.01.54 GU Asyl Prager Dreieck

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2016

 

6.720.000

7.0001550 GU Asyl Prager Dreieck

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-DS-02489   Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete auf dem Prager Dreieck - EILBEDÜRFTIG   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-02489-ÄA-01   Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete auf dem Prager Dreieck - EILBEDÜRFTIG   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-02489-ÄA-02   Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete auf dem Prager Dreieck - EILBEDÜRFTIG   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag