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Vorlage - VI-DS-02488  

 
 
Betreff: Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 - EILBEDÜRFTIG
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
21.03.2016    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
15.03.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau gemeinsam mit dem FA Finanzen      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
22.03.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
23.03.2016 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Sachverhalt
Vorbemerkung
Baubeschreibung
Baukosten nach Kostengruppen
Projekt Diezmannstraße
Firmenvorstellung

Beschlussvorschlag:

 

  1. Außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 werden im PSP-Element GU Asyl Diezmannstr. 12(7.0001538) in Höhe von 8.270.500 für Erwerb und Herrichtung der Module bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt Asyl(1098400000).

 

  1. Außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 werden im PSP-Element GU Asyl Diezmannstr. 12(7.0001538) in Höhe von bis zu maximal 700.000 für Grunderwerb bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt Asyl(1098400000).

 

  1. Die außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element 1.100.31.3.0.01.66 (GU Asyl Diezmannstr. 12) werden für 2016 in Höhe von 3.195.100 bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt(1098300000).

 

  1. Die ab dem Jahr 2017 anfallenden Aufwendungen werden in den jeweiligen Haushaltsjahren planmäßig veranschlagt und stehen unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung sowie Genehmigung der entsprechenden Haushaltssatzungen.

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2016

2017

 

ff.

3.195.100

5.064.900

1.100.31.3.0.01.66 GU Asyl Diezmannstr. 12

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2016

 

8.270.500

 

700.000

7.0001538 GU Asyl Diezmannstr. 12

7.0001538 GU Asyl Diezmannstr. 12

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 


Begründung für Eilbedürftigkeit:

 

Die Zuweisung von Asylsuchenden und Geduldeten ist unverändert hoch. Zur Unterbringung muss weiterhin auch auf Modulbauweisen zurückgegriffen werden, da die Herrichtung dauerhafter Unterkünfte in Gebäuden – trotz aller Beschleunigung – nicht in dem notwendigen Umfang sicher gestellt werden kann.

 

Daher muss über die ausgehandelten Angebote noch im März entschieden werden. Nur unter Außerachtlassung der geltenden Fristen ist eine rechtzeitige Beschlussfassung des Stadtrates möglich.

Stammbaum:
VI-DS-02488   Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 - EILBEDÜRFTIG   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-02488-ÄA-01   Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 - EILBEDÜRFTIG   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-02488-ÄA-02   Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 - EILBEDÜRFTIG   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-02488-ÄA-03   Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 - EILBEDÜRFTIG   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-02488-DS-04   Rückabwicklung des Vertrages zum Asylobjekt Diezmannstr. 12 a   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
-02488-DS-04-NF-01   Rückabwicklung des Vertrages zum Asylobjekt Diezmannstr. 12 a   61 Stadtplanungsamt   Neufassung
VI-DS-02488-NF-05   Rückabwicklung des Vertrages zum Asylobjekt Diezmannstr. 12 a   61 Stadtplanungsamt   Neufassung