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Vorlage - VI-DS-02483  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Siemeringstraße
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
18.04.2016    Fachausschuss Finanzen      
25.04.2016    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
26.04.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 2. Lesung
02.05.2016    Fachausschuss Finanzen      
SBB Alt-West Anhörung
04.05.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
04.05.2016 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Vergabe der Städtebaufördermittel aus dem Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost in Höhe von 514.077 € (Finanzhilfen + städtische Mittel) wird entsprechend § 13 Absatz 7, Ziffer 6 der Hauptsatzung zugestimmt.

 

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 11.04.2016 zur Kenntnisnahme:

1.)    Die Baumaßnahme Siemeringstraße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung).

2.)    Dem Verwaltungsausschuss wird eine Beschlussvorlage über die Vergabe von Städtebaufördermitteln für diese Maßnahme (Beschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 6 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung) zugeleitet.

3.)    Die Gesamtkosten für den Bau betragen 515.250 bei einem Stadtanteil von 172.532 . In den Gesamtkosten sind 53.003 für die Stadtbeleuchtungsanlagen (Ergebnishaushalt) enthalten.

4.)    Im PSP-Element Stadtumbau Ost (7.0000.380.700) werden 2016 brutto 461.747 (netto 388.023 , Mehrwertsteuer 19% entspricht 73.724 )  bereitgestellt.

5.)    Im PSP-Element 1.100.51.1.1.08, Sachkonto 42711200 werden für die Stadtbeleuchtungsanlagen in 2016 brutto 53.003 (netto 44.540 , Mehrwertsteuer 19 % entspricht 8.463 ) bereitgestellt. Die Bewirtschaftung soll unterjährig über den Innenauftrag 106400000129 Stadtumbau Ost erfolgen. Die Aufwendungen sind im bestätigten Haushaltsplan 2016/ 2017 der Stadt und im ASW für 2016 enthalten.

6.)    Die Einzahlungen werden im PSP-Element Stadtumbau Ost - Zuweisung vom Land (7.0000.380.705) im Jahr 2016 i.H.v. 307.050 brutto geplant.

7.)    Die Einzahlungen werden im PSP-Element 1.100.51.1.1.08, Sachkonto 3141000  im Jahr 2016  i.H.v. 35.335 geplant. Die Bewirtschaftung soll unterjährig über den Innenauftrag 106400000129 Stadtumbau Ost erfolgen. Die Erträge sind im bestätigten Haushaltsplan 2016/ 2017 der Stadt und im ASW für 2016 enthalten.

 

8.)   Im PSP-Element 7.0000077.700 werden für den Grunderwerb in 2016 brutto 500 € bereitgestellt.

9.)    Die ab dem Jahr 2017 für die Beleuchtung sowie ab dem Jahr 2020 für die zusätzlichen Straßenbäume anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanungen 2017 ff. zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das zuständige Fachamt angemeldet.

 


Sachverhalt:
siehe Anlage


 


Anlagen:
Prüfkatalog Strategische Ziele

finanzielle Auswirkungen

Begründung

Fotodokumentation

Übersichtsplan

Lageplan

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 strategische Ziele (51 KB)    
Anlage 2 2 Finanzielle Auswirkungen_05042016 (43 KB)    
Anlage 3 3 Begründung_07.04.2016 (57 KB)    
Anlage 4 4 fotos (4178 KB)    
Anlage 5 5 Übersichtsplan (578 KB)    
Anlage 6 6 Lageplan_Teil 1 (4149 KB)    
Anlage 7 7 Lageplan_Teil 2 (4583 KB)    
Anlage 9 9 Eilbedürftigkeit VI-DS-02483 (43 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-02483   Bau- und Finanzierungsbeschluss Siemeringstraße   64 Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung   Beschlussvorlage
VI-DS-02483-DS-01   Bau- und Finanzierungsbeschluss Siemeringstraße   64 Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung   Beschlussvorlage