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Vorlage - DS-00784/14-DS-01  

 
 
Betreff: Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten gemäß § 32 Abs. 2 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter Stadträte gem. § 18 SächsGemO (Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit) (1. Änderung)
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:OberbürgermeisterBezüglich:
DS-00784/14
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
23.03.2016 
Ratsversammlung (offen)   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Ratsversammlung stellt das Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit gemäß § 18 Absatz 1 SächsGemO von

 

Herrn Dietmar Kern (CDU)

 

fest.

 

Begründung:

 

Die Beendigung der ehrenamtlichen Tätigkeit entsprechend § 18 (1) SächsGemO wird damit begründet, dass Herr Kern gemäß § 18 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 SächsGemO zehn Jahre dem Gemeinderat oder Ortschaftsrat angehört oder ein anderes Ehrenamt bekleidet hat.

 

 


 


 

Stammbaum:
DS-00784/14   Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten gemäß § 32 Abs. 2 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter Stadträte gem. § 18 SächsGemO (Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
DS-00784/14-DS-01   Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten gemäß § 32 Abs. 2 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter Stadträte gem. § 18 SächsGemO (Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit) (1. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
DS-00784/14-DS-02   Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten (2. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
DS-00784/14-DS-03   Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten gemäß § 32 Abs. 2 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter Stadträte gem. § 18 SächsGemO (Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit) (3. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
DS-00784/14-DS-04   Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten gemäß § 32 Abs. 2 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter Stadträte gem. § 18 SächsGemO (Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit) (4. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
DS-00784/14-DS-05   Feststellung von Hinderungsgründen bei gewählten Stadträten gemäß § 32 Abs. 2 SächsGemO sowie die Entscheidung über das Vorliegen wichtiger Gründe bei Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit gewählter Stadträte gem. § 18 SächsGemO (Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit) (5. Änderung)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage