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Vorlage - VI-DS-02454  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Felsenkellerstraße
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
18.04.2016    Fachausschuss Finanzen      
25.04.2016    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
26.04.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 2. Lesung
02.05.2016    Fachausschuss Finanzen      
SBB Alt-West Anhörung
04.05.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West ungeändert beschlossen   
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung
04.05.2016 
Verwaltungsausschuss ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Vergabe der Städtebaufördermittel aus dem Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost in Höhe von 472.000 € (Finanzhilfen + städtische Mittel) wird entsprechend § 13 Absatz 7, Ziffer 6 der Hauptsatzung zugestimmt. 

 

 

 

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 11.04.2016 zur Kenntnis:

1.)    Die Baumaßnahme Felsenkellerstraße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung).

2.)    Dem Verwaltungsausschuss wird eine Beschlussvorlage über die Vergabe von Städtebaufördermitteln für diese Maßnahme (Beschluss gemäß § 13, Absatz 7, Ziffer 6 der Hauptsatzung in der Zur Zeit gültigen Fassung) zugeleitet.

3.)    Die Gesamtkosten für den Bau betragen 610.340 bei einem Stadtanteil von 295.674 . In den Gesamtkosten sind 29.238 für die Stadtbeleuchtungsanlagen (Ergebnishaushalt) und 34.270 Grunderwerbskosten enthalten.

4.)    Im PSP-Element Stadtumbau Ost (7.0000.380.700) werden 2016 brutto 364.082 (netto 305.951 , Mehrwertsteuer 19% entspricht 58.131 ) und 2017 brutto 182.750 (netto 153.571 , Mehrwertsteuer 19 % entspricht 29.179 ) bereitgestellt. Eine VE mit Kassenwirksamkeit 2016 i.H.v. 182.750 wird bereitgestellt.

5.)    Im PSP-Element 1.100.51.1.1.08, Sachkonto 42711200, Innenauftrag 106400000129 werden für die Stadtbeleuchtungsanlagen in 2016 brutto 29.238 (netto 24.570 , Mehrwertsteuer 19 % entspricht 4.668 ) bereitgestellt. Die Bewirtschaftung soll unterjährig über den Innenauftrag 106400000129 Stadtumbau Ost erfolgen. Die Aufwendungen sind im bestätigten Haushaltsplan 2016/ 2017 der Stadt und im ASW für 2016 enthalten.

6.)    Die Einzahlungen werden im PSP-Element Stadtumbau Ost - Zuweisung vom Land (7.0000.380.705) im Jahr 2016 i.H.v. 245.854 brutto und im Jahr 2017 i.H.v. 59.066 brutto geplant.

7.)    Die Einzahlungen werden im PSP-Element 1.100.51.1.1.08, Sachkonto 3141000  im Jahr 2016  i.H.v. 9.746 geplant. Die Bewirtschaftung soll unterjährig über den Innenauftrag 106400000129 Stadtumbau Ost erfolgen. Die Erträge sind im bestätigten Haushaltsplan 2016/ 2017 der Stadt und im ASW für 2016 enthalten.

 

8.)   Im PSP-Element 7.0000296.700 (Pauschalposition für kleine Einzelmaßnahmen) werden für den Grunderwerb in 2016  brutto 34.270 € bereitgestellt.

 

9.)    Die ab dem Jahr 2017 für die Beleuchtung und der zusätzlichen Verkehrsfläche (Grunderwerbsfläche 105,2 m²) sowie ab dem Jahr 2020 für den zusätzlichen Straßenbaum anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanungen 2017 ff. zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das zuständige Fachamt angemeldet.

 

 


Sachverhalt:
siehe Anlage


 


Anlagen:
Prüfkatalog Strategische Ziele

finanzielle Auswirkungen

Begründung

Fotodokumentation

Übersichtsplan

Lageplan

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Finanzielle Auswirkungen_05042016 (43 KB)    
Anlage 2 2 strategische Ziele (51 KB)    
Anlage 3 3 Begründung_05.04.2016 (76 KB)    
Anlage 4 4 Fotodokumentation (1779 KB)    
Anlage 5 5 Übersichtsplan (344 KB)    
Anlage 6 6 Lageplan (1916 KB)    
Anlage 8 8 Eilbedürftigkeit VI-DS-02454 (43 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-02454   Bau- und Finanzierungsbeschluss Felsenkellerstraße   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage
VI-DS-02454-DS-01   Bau- und Finanzierungsbeschluss Felsenkellerstraße   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Beschlussvorlage