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Vorlage - VI-DS-02442  

 
 
Betreff: Lebendig grüne Stadt am Wasser - Freiraumstrategie der Stadt Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Ziele:1. nicht relevant
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
23.05.2017    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt und Ordnung Information zur Kenntnis
30.05.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
FA Umwelt und Ordnung Information zur Kenntnis
13.06.2017    Fachausschuss Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
21.06.2017 
Ratsversammlung vertagt   
20.09.2017 
Ratsversammlung geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

Die Freiraumstrategie „Lebendig grüne Stadt am Wasser“ wird zur Kenntnis genommen.


 

Sachverhalt:
 

1.  Anlass, Motivation und Entstehungsprozess

 

Zu Beginn des Jahres 2012 hat sich das Amt für Stadtgrün und Gewässer, veranlasst und motiviert durch die damaligen strategischen Ziele der Kommunalpolitik, die Handlungsschwerpunkte des SEKO 2009 sowie die Vorzeichen des Bevölkerungswachstums und das bereits damals formulierte Leitbild „Leipzig wächst nachhaltig“ auf den Weg gemacht, sein gesamtes Aufgabenfeld vor diesem Hintergrund zu betrachten.

 

Leipzig wächst nachhaltig“ ist somit mittlerweile nicht nur Titel des Arbeitsprogramms des Oberbürgermeisters geworden, sondern war von Beginn an auch Leitmotiv der vorliegenden Freiraumstrategie für die grün-blaue Entwicklung der Stadt. Es liegt im Wesen dieser Strategie, die politischen Ziele des Arbeitsprogrammes 2020 (AP 2020) mit dem fachlichen Fokus entsprechend zu untersetzen und auszudifferenzieren.

 

Dies gilt im Kern natürlich für die Handlungsfelder der grün-blauen Infrastruktur und die im AP 2020 dazu formulierte Zielsetzung der Qualitätsverbesserung im Bestand und der gezielten Ergänzung. Hier wird für alle einzelnen Bestandteile dieser Infrastruktur, wie z. B. Parkanlagen, Grüne Stadtplätze und die Gewässer, aber auch für Kleingartenanlagen und Spielplätze aufgezeigt, was Qualitätsverbesserung im Bestand und eine gezielte Ergänzung jeweils bis 2030 heißt, welche Handlungsansätze dazu verfolgt und welche Anforderungen an das Management damit verbunden werden. Aber auch zu anderen Handlungsfelder aus dem AP 2020, die für das Amt für Stadtgrün und Gewässer aufgrund seines ständigen und vielfältigen Kontaktes mit den Nutzerinnen und Nutzern des Freiraums von großer Bedeutung sind, wie z. B. Inklusion, Anerkennungskultur für das Ehrenamt, Förderung von Freiraum und Kreativität, Gesunde-Städte-Netzwerk oder Infrastrukturpolitik für benachteiligte Stadtteile oder Sportförderung formuliert die Freiraumstrategie einen Beitrag und entsprechende Ziele.

 

Intention des Amtes für Stadtgrün und Gewässer war es vor allem, den Beitrag von Stadtgrün und Gewässern für eine auch zukünftig attraktive und lebendige Stadt zu analysieren und daraus fachliche Ziele mit dem Zeithorizont des Jahres 2030 abzuleiten. Eine weitere Intention war es, im Amt selbst einen umfassenden Austausch- und Diskussionsprozess zu vollziehen. Im Ergebnis ist ein gemeinsames Selbstverständnis zum fachlich zielgerichteten Umgehen mit zukünftigen Herausforderungen erarbeitet worden, mit dem auch für die Politik und Öffentlichkeit valide Grundhaltungen des Amtes nachvollziehbar und als Grundlage für zukunftsorientierte Diskussionen zur Entwicklung der Stadt Leipzig insgesamt offengelegt werden.

 

Die Erarbeitung erfolgte somit im ersten Schritt im Wesentlichen im Rahmen eines amtsinternen Beteiligungsprozesses mit mehreren Workshops und zahlreichen Abstimmungen. Die Zwischenergebnisse wurden mit den städtischen Partnern, aber auch mit Blick auf andere Städte sowie die gegenwärtige, bundesweite Fachdiskussion weiter entwickelt. Im nächsten Schritt wurden sie gemeinsam mit den korrespondierenden Aufgabenfeldern der Landschaftsplanung im Stadtplanungsamt, der Landwirtschaft im Liegenschaftsamt und dem Eigenbetrieb Stadtreinigung weiter ausformuliert und mit den weiteren vom Themenfeld berührten Ämtern und Dezernaten abgestimmt.

 

 

2.Inhalte und Kernaussagen

 

Das Ergebnis dieses Prozesses, in dem auch aktuelle Entwicklungen und Diskussionen (Integration bzw. Inklusion, Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements) sowie jüngste Erfahrungen (Clara-/ Johanna-Park-Prozess) zuletzt noch einmal aufgenommen wurden, wird hiermit in Form der Freiraumstrategie „Lebendig grüne Stadt am Wasser“ vorgelegt.

 

Darin wird erstmals eine umfassende Standortbestimmung zur Ausprägung und Struktur, zu Funktionen und zur Nutzungsvielfalt der grünen und blauen Infrastruktur Leipzigs unter dem Titel „Leipzig heute“ erarbeitet. Diese Standortbestimmung bietet die Basis und eröffnet die Chance, den Blick nach vorn zu richten. Unter dem Motto „Leipzig im Jahr 2030“ werden die mittelfristigen fachlichen Zielvorstellungen entwickelt. In diesen Zielvorstellungen werden die angesprochenen Grundhaltungen und das zukunftsgerichtete Selbstverständnis zur Freiraumentwicklung der Stadt deutlich. Sie geben eine Orientierung und sollen für die kommenden Jahre handlungsleitend sein.

 

Horizontal zu dieser dargestellten und für alle behandelten Themen angelegten Struktur von „Leipzig heute“ und „Leipzig im Jahr 2030“, ist die Freiraumstrategie in drei Teile gegliedert.

 

Im ersten Teil werden die „Freiraumkategorien der Stadt“ vom übergreifenden Gesamtsystem der grünen und blauen Infrastruktur bis hinunter zu seinen kleinsten Bestandteilen, etwa den grünen Stadtplätzen oder den Kleingärten, behandelt (siehe Inhaltsverzeichnis in der Anlage 1 „Lebendig grüne Stadt am Wasser“). Aufgrund ihrer Zugehörigkeit zum System des Stadtgrüns und der Gewässer sowie aufgrund diverser Aufgabenverzahnungen werden hier sämtliche Kategorien unabhängig von Zuständigkeiten thematisiert, so etwa auch das private Grün im Wohn- und Arbeitsumfeld oder die Außenräume von Kindergärten und Schulen.

 

Im zweiten Teil werden die „übergreifenden Handlungsfelder“ behandelt. So unter der Überschrift „Stadtgrün und Gewässer für die Menschen“ die soziokulturellen Aspekte, unter „Stadtgrün und Gewässer für Klima und Umwelt“ ökologische Aspekte und unter „Stadtgrün und Gewässer als Wirtschaftsfaktor“ auch ökonomische Aspekte. Damit werden alle Säulen der Nachhaltigkeit in die Betrachtung und Positionierung einbezogen.

 

Der dritte Teil widmet sich dem „Management von Stadtgrün und Gewässern“ und damit vor allem den Aufgaben der Erhaltung und Verbesserung der Funktions- und Nutzungsfähigkeit im Bestand und ihrer zielgerichteten Erweiterung bzw. Weiterentwicklung. Zum Management des Aufgabenfeldes gehören aber auch die Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung, der Wissenstransfer, das Kompensationsflächenmanagement oder die interkommunale Zusammenarbeit.

 

Unter dem Leitmotiv der nachhaltig wachsenden Stadt, die den prognostizierten gesellschaftlichen und umweltbedingten Veränderungen gerecht werden muss, zeichnet sich in der Summe der formulierten Zielvorstellungen der Strategie insgesamt ein gut vernetztes, in gestalterischer und funktionaler Qualität weiter verbessertes Freiraumsystem aus Stadtgrün und Gewässern als handlungsleitend ab. 

 

Die dafür erforderliche Qualitätssicherung und -entwicklung basiert auf zwei Säulen: Zum Einen ist eine erhöhte Aufmerksamkeit auf den Bestand zu richten, mit dem Fokus vorhandene Werte zu erhalten und die Funktions- und Nutzungsfähigkeit des Bestandes zu sichern und weiter zu verbessern. Zum Anderen bleibt die gezielte Ergänzung des Freiraum- inkl. des Gewässersystems, synchronisiert mit dem Wachstum insgesamt, eine wichtige Aufgabe.

 

Beispielhaft sollen hier aus Teil I der Strategie einige Zielformulierungen für „Leipzig im Jahr 2030“ herausgegriffen werden, die diese qualitätsorientierte Entwicklungslinie in einzelnen Kapiteln untersetzen:

 

Grün-blaue Infrastruktur“:

          Höchste Aufmerksamkeit  auf die Vernetzung und Erreichbarkeit der Erholungsangebote unter dem Motto „Stadt der kurzen Wege“ (Freiraumversorgung)

          Stellung von Flächen im Freiraumsystem als maßgebliche Entscheidungsgrundlage für oder gegen bauliche Inanspruchnahme (Freiraumvernetzung)

 

Parks“:

          Erfüllung beachtlicher sozialer Funktionen, Garanten der Offenheit und Gastlichkeit Leipzigs, frei und unentgeltlich zugänglich

          Entwicklungskonzeptionen für besonders intensiv genutzte Parkanlagen

          Neue Parkanlagen mit teilweise extensiven Formen der Gestaltung bei hoher Gestaltqualität

 

Stadtbäume“:

          Gesund und vital aufgrund bestmöglicher Standort- und Wachstumsbedingungen

 

Wald“:

          Nachhaltige Sicherung einer großen Baumartenvielfalt und eines hohen Strukturreichtums

          Gesamtkonzept des Auenerhaltes und der Auenentwicklung

 

Gewässer“:

          Gewässerverbund in der Stadt und mit dem Umland prägt und gliedert die Stadtlandschaft

          Gewässer als attraktive, gut zugängliche Erholungs- und Erlebnisräume

          Gewässer mit gewässertypischen Lebensräumen mit gutem ökologischen Zustand bzw. Potenzial

 

Friedhöfe“:

          Orte der Bestattung und der Trauerbewältigung, zugleich Ruhe- und Erholungsraum für alle sowie Entfaltungsraum der Stadtnatur

          Stärkung der Einbindung in das städtische Freiraumsystem

          Gesamtkonzeption für den Südfriedhof unter dem Motto „Friedhof im Park“

 

 

Kleingärten“:

          Entwicklung offener und attraktiven Anlagen weckt Interesse bei neuen Nutzergruppen

          Erhöhung der Funktion für die Allgemeinheit durch verstärkte Einbindung in das Freiraumsystem

 

Spielräume“:

          Die Stadt als Ganzes als attraktives Lebensumfeld für Kinder und Jugendliche

          Konzept „Spielen in der Stadt“ und quartiersbezogene Spielpässe als obligatorische Entscheidungsgrundlage in allen Planungsprozessen

          Spielangebote generationsübergreifend nutzbar

 

Sondergärten und Gedenkorte“:

          Gedenkorte als zeitgemäße Antwort zur Erinnerung im öffentlichen Raum

 

Brachflächen“:

          Revitalisierung im ausgewogenen Verhältnis zwischen baulicher und freiraumbezogener Nutzung

 

Landwirtschaft und Gartenbau“:

          Wichtiger Wirtschaftszweig für die Versorgung der Stadt mit regionalen Produkten

          Erhalt und Entwicklung der Kulturlandschaft

 

 

3.Weitere Schritte

 

Mit der vorliegenden Freiraumstrategie „Lebendig grüne Stadt am Wasser“ möchte die Stadt ihr Selbstverständnis sowie ihre Grundhaltungen und damit ihr fachliches Leitbild im Kontext des übergeordneten Leitbildes „Leipzig wächst nachhaltig“ und die damit verbundenen Herausforderungen der Zukunft offen darlegen.

 

Darüber hinaus möchte die Stadt damit aber auch eine Grundlage legen, für fachübergreifende und durchaus öffentliche Diskussionen über die zukünftige, gesamtstädtische Entwicklung der grünen und blauen Infrastruktur in Leipzig sowie deren Wert und zukünftige Funktionen.

 

Gleichzeitig strebt die Stadt unter Federführung des Amtes für Stadtgrün und Gewässer eine räumliche Konkretisierung ihrer Strategie an, um mittel- bis langfristig das Freiraumsystem flächenbezogen sichern und entwickeln zu können. 

 

Entsprechend sind als weitere Schritte die

          Veröffentlichung der Freiraumstrategie sowie

          räumliche Konkretisierung in Form eines Entwicklungskonzeptes für die grün-blaue Infrastruktur (Arbeitstitel „Masterplan Grün Leipzig 2030“) unter Beteiligung der Öffentlichkeit

vorgesehen.

 

 

 

3.1Veröffentlichung

 

Nur mit einer Veröffentlichung wird es möglich, das erarbeitete Selbstverständnis und die entsprechenden fachlichen Grundhaltungen sowie die herausgearbeiteten Potenziale der grünen und blauen Infrastruktur für eine nachhaltig wachsende Stadt Leipzig für alle nachvollziehbar vorzustellen und diese Erkenntnisse aus dem fachlich fokussierten Diskussionsprozess für weitere, gesamtstädtische und querschnittsorientierte, trans- und interdisziplinäre Diskussions-, Beteiligungs- und Entwicklungsprozesse zur Verfügung zu stellen (siehe 3.2). Aktuell kann eine Veröffentlichung vor allem auch den laufenden Prozess zur Fortschreibung des INSEK befruchten, nicht nur im Fachkonzept Freiraum und Umwelt auch zum Beispiel im Fachkonzept Sport.

 

3.2Räumliche Konkretisierung durch ein entsprechendes Entwicklungskonzept

 

Auch der Bund, speziell das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), arbeitet derzeit intensiv am Thema Stadtgrün und wird dazu im laufenden Jahr ein Handlungsprogramm mit konkreten Maßnahmen zur Stärkung des Stadtgrüns vorlegen. Es ist bereits angekündigt, dass in Zukunft entsprechende Förderprogramme zur Stadtentwicklung insbesondere die grün-blaue Infrastruktur gezielt einbeziehen werden.

 

Der Erarbeitungsprozess zur vorliegenden Freiraumstrategie hat die großen Potenziale eines über Jahrhunderte angelegten Grün- und Gewässersystems, aber auch offenkundige Defizite - begründet durch unterbliebene Investitionen in die Substanz und die Komplettierung des Freiraumsystems, durch gestiegene Nutzungsintensitäten und intensivere Nutzungsformen, durch klimatische Veränderungen und andere Umwelteinflüsse - deutlich gemacht.

 

Die vorliegende Freiraumstrategie hat bereits während des Bearbeitungsprozesses aktuelle Anknüpfungspunkte für die Fortschreibung des INSEK, insbesondere im Fachkonzept Freiraum und Umwelt geliefert. Um zukünftig auch außerhalb der Schwerpunkträume des INSEK für anstehende Entscheidungen zur räumlichen Entwicklung der Stadt, d. h. als raumkonkrete Untersetzung von INSEK und Freiraumstrategie, ein gesamträumliches Konzept zur Sicherung und Ergänzung von zukunftsrelevanten Freiraumfunktionen zur Verfügung zu haben, soll bis zum Jahr 2019 ein entsprechend flächenbezogenes Entwicklungskonzept für die grün-blaue Infrastruktur (Arbeitstitel „Masterplan Grün Leipzig 2030“) erarbeitet werden. Dazu ist ein entsprechender Beteiligungsprozess vorgesehen.

 

Ein solches Freiraumentwicklungskonzept soll als beständiges, GIS-gestützes Managementinstrument entwickelt werden, das vor allem auch eine Bewertung der Freiraumfunktionen in Verschneidung mit den sozialräumlichen Daten der Quartiere ermöglicht. Um auf entsprechende Herausforderungen und Veränderungen in der wachsenden Stadt adäquat, d. h. stringent, fokussiert und nachhaltig reagieren und dauerhaft eine hohe Lebensqualität garantieren zu können, muss dieses System alle in der Freiraumstrategie thematisierten Freiraumkategorien und Handlungsfelder abbilden. Es wird angestrebt, damit mittelfristig ein einheitliches Basissystem für das Amt für Stadtgrün und Gewässer, den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig sowie die Bauhöfe zur  querschnittsorientierten Steuerung der Freiraumentwicklung sowie Sicherung der Freiraumqualitäten zu entwickeln.

 

Zur Erarbeitung einer ersten Fassung dieses „Masterplan Grün Leipzig 2030“ bis zum Jahr 2019 konnte vom Amt für Stadtgrün und Gewässer Ende des Jahres 2016 eine Projektskizze in den kurzfristigen Projektaufruf des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) für ein neues ExWoSt-Forschungsfeld „Green Urban Labs“ eingebracht werden. Kurz vor Jahresfrist erfolgte die Rückmeldung, dass diese Projektskizze als förderfähig beurteilt worden ist, so dass am 06.12.2016 noch eine konkrete Antragstellung erfolgen konnte. Mit Eingang eines Schreiben des BBSR am 05.01.2017 liegt dem Amt für Stadtgrün und Gewässer dazu nunmehr ein Zuwendungsbescheid in Höhe von 158.000 € für die Konzeptentwicklung inkl. Beteiligungsprozess und Managementansatz im Zeitraum von 2017 bis 2019 vor. Der zusätzlich erforderliche Eigenanteil in gleicher Größenordnung kann aus dem vorhandenen Budget des ASG durch Finanzmittel in Höhe von 75.000 € sowie entsprechende „unbare“ Eigenleistungen (Personaleinsatz) in den Jahren 2017 bis 2019 gedeckt werden.

 


 

 

 


 

Anlage:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Lebendig grüne Stadt am Wasser - Freiraumstrategie der Stadt Leipzig (Bildschirmversion) (11236 KB)