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Vorlage - 1752-VSP-002-ÄA-01  

 
 
Betreff: Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:SPD-FraktionBezüglich:
VI-P-01752-VSP-002
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.02.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungsvorschlag zur Petition wird konkretisiert durch einen Passus, der, basierend auf einem Bundesratsbeschluss von 2011, angibt, dass städtische Flächen nicht mehr für Zirkusbetriebe zur Verfügung gestellt werden, die nicht menschliche Primaten, Elefanten, Großbären, Nashörner, Flußpferde und Giraffen mitführen.
 


Sachverhalt:
 

Begründung erfolgt mündlich.
 

Stammbaum:
VI-P-01752   Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Petition
VI-P-01752-AW-001   Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben   56 Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-P-01752-VSP-002   Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben   56 Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt   Verwaltungsstandpunkt
1752-VSP-002-ÄA-01   Wir fordern die Stadt Leipzig auf, keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-04310   Aufhebung des Beschlusses VI-P-01752 vom 24.04.2016 (Beschlusspunkt 5) betreffend des Verbotes von Wildtieren in Zirkussen   30 Rechtsamt   Beschlussvorlage