Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-A-02138-ÄA-05  

 
 
Betreff: Schulhausbau durch private Unternehmen
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
VI-A-02138
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.02.2016 
Ratsversammlung zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Bei einer Abstimmung zum Verwaltungsvorschlag beantragen wir folgende Änderung:

 

 

"Der OBM wird beauftragt, im Schulhausbau den Kauf des Objektes incl. Grundstückserwerb sowie schlüsselfertige Übergabe als alternative Beschaffungsform (einschließlich privaten Engagements) zu prüfen.

 

Bei entsprechender Eignung und unter Berücksichtigung einer Kosten-Nutzen-Betrachtung sowie der Wirtschaftlichkeit ist dem Stadtrat eine Beschlussvorlage zur Durchführung eines oder von zwei Ausschreibungsverfahren/s für die alternative Beschaffung im Schulhausbau vorzulegen."


Sachverhalt:
 

Die Begründung erfolgt mündlich.
 

Stammbaum:
VI-A-02138   Schulhausbau durch private Unternehmen   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VI-A-02138-VSP-02   Schulhausbau durch private Unternehmen   20 Stadtkämmerei   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-02138-ÄA-03   Schulhausbau durch private Unternehmen   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
-02138-ÄA-03-AW-01   nicht belegt   20 Stadtkämmerei   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-02138-ÄA-04   Schulhausbau durch private Unternehmen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-A-02138-ÄA-05   Schulhausbau durch private Unternehmen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag