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Vorlage - VI-A-02138-ÄA-04  

 
 
Betreff: Schulhausbau durch private Unternehmen
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKEBezüglich:
VI-A-02138
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.02.2016 
Ratsversammlung abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, privates Engagement beim Schulhausbau für die Stadt Leipzig zu nutzen. Dabei kann die Leistung des jeweiligen Unternehmens vom Grundstückserwerb bis zur Schlüsselübergabe erbracht werden. Das private Engagement“  beschränkt sich vorerst , d. h. bis zur kompletten Abwicklung (incl. Nachkalkulation) auf max. bis zu zwei Objekte.

 

  1. Eine Kosten-Nutzen-Analyse wird dem Stadtrat vorgelegt. In diese gehen sowohl Gesamtkosten, Amortisation der alternativen Eigeninvestitionen als auch die Bauzeiten ein.

 

  1. Gegenstand des Vertrages mit dem jeweiligen Unternehmen kann der schlüsselfertige Kauf incl. Grundstückserwerb sein. Die Entscheidung dazu ist im Stadtrat zu treffen.

Sachverhalt:

Die Begründung erfolgt mündlich.

Stammbaum:
VI-A-02138   Schulhausbau durch private Unternehmen   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VI-A-02138-VSP-02   Schulhausbau durch private Unternehmen   20 Stadtkämmerei   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-02138-ÄA-03   Schulhausbau durch private Unternehmen   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
-02138-ÄA-03-AW-01   nicht belegt   20 Stadtkämmerei   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-02138-ÄA-04   Schulhausbau durch private Unternehmen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-A-02138-ÄA-05   Schulhausbau durch private Unternehmen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag