Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-DS-02346-NF-03  

 
 
Betreff: Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 und auf dem Prager Dreieck - EILBEDÜRFTIG

Die Vorlage wird ersetzt durch :
neue Drucksachen 2488 und 2489
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Bezüglich:
VI-DS-02346-NF-02
Beratungsfolge:
FA Finanzen Vorberatung
22.02.2016    Fachausschuss Finanzen      
24.02.2016    Sondersitzung Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Vorberatung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
10.03.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.02.2016 
Ratsversammlung vertagt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Eilbedürftigkeitsbegründung
Vorbemerkung zu den Projekten
Prager Dreieck Stand 22.02.2016
Prager Dreieck_Lageplan
Grundriss Prager Dreieck
Kosten Prager Dreieck
Diezmannstr. 12 Stand 22.02.2016
Rendering Diezmannstr.
Diezmannstr. Baubeschreibung
Diezmannstr. Baukosten nach Kostengruppen
Diezmannstr. Flaechenberechnungen Leipzig
Diezmannstrasse_Grundrisse und Ansichten
Präsentation
01 Lageplan_1I1000_2016-02-24
02 vorab EG Block A B C 1I100_2016-02-24
03 vorab 1.OG Block ABC 1I100_2016-02-24
04 vorab 2.OG Block A B C 1I100_2016-02-24
05 vorab EG_1.OG Block D 1I100_2016-02-24
06 vorab Schnitte 1I100_2016-02-29
07 Varianten Ansichten
Baubeschreibung Projekt Prager Strasse PNR_2015_026

Beschlussvorschlag:

 

  1. Außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 werden im PSP-Element GU Asyl Diezmannstr. 12(7.0001538) in Höhe von 8.270.500 für Erwerb und Herrichtung der Module bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt Asyl(1098400000).

 

  1. Außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 werden im PSP-Element GU Asyl Diezmannstr. 12(7.0001538) in Höhe von 700.000 für Grunderwerb bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt Asyl(1098400000).

 

  1. Außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 werden im PSP-Element GU Asyl Prager Dreieck (7.0001550) in Höhe von 6.720.000 bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt Asyl(1098400000).

 

  1. Die außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element 1.100.31.3.0.01.66 (GU Asyl Diezmannstr. 12) werden für 2016 in Höhe von 3.195.100 bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt(1098300000).

 

  1. Die außerplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element 1.100.31.3.0.01.54 (GU Asyl Prager Dreieck) werden für 2016 in Höhe von 1.992.400 bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt(1098300000).

 

  1. Die ab dem Jahr 2017 anfallenden Aufwendungen werden in den jeweiligen Haushaltsjahren planmäßig veranschlagt und stehen unter dem Vorbehalt der Beschlussfassung sowie Genehmigung der entsprechenden Haushaltssatzungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Begründung für Eilbedürftigkeit:

 

Die Zuweisung von Asylsuchenden und Geduldeten ist unverändert hoch. Zur Unterbringung muss weiterhin auch auf Modulbauweisen zurückgegriffen werden, da die Herrichtung dauerhafter Unterkünfte in Gebäuden – trotz aller Beschleunigung – nicht in dem notwendigen Umfang sicher gestellt werden kann.

 

Daher muss über die ausgehandelten Angebote noch im Februar entschieden werden. Nur unter Außerachtlassung der geltenden Fristen ist eine rechtzeitige Beschlussfassung des Stadtrates möglich.
 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

X

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2016

 

2017

 

2016

 

2017

 

 

ff.

 

 

 

ff.

3.195.100

 

5.064.900

 

1.992.400

 

3.665.950

1.100.31.3.0.01.66 GU Asyl Diezmannstr. 12

 

 

1.100.31.3.0.01.54 GU Asyl Prager Dreieck

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2016

 

8.270.500

 

 

700.000

 

 

6.720.000

7.0001538 GU Asyl Diezmannstr. 12

 

7.0001538 GU Asyl Diezmannstr. 12

 

7.0001550 GU Asyl Prager Dreieck

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

Stammbaum:
VI-DS-02346   Außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 und auf dem Prager Dreieck - EILBEDÜRFTIG   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-02346-DS-01   Beauftragung von Dritten für die Bewachungsleistungen, Bewirtschaftungsleistungen, Ausstattung und soziale Betreuung der Asylbewerber/-innen und Geduldeten in den Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise in der Diezmannstr. 12 und auf dem Prager Dreieck   61 Stadtplanungsamt   Beschlussvorlage
VI-DS-02346-NF-02   Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 und auf dem Prager Dreieck - EILBEDÜRFTIG   61 Stadtplanungsamt   Neufassung
VI-DS-02346-NF-03   Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für die Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften in Modulbauweise für Asylbewerber/-innen und Geduldete in der Diezmannstr. 12 und auf dem Prager Dreieck - EILBEDÜRFTIG Die Vorlage wird ersetzt durch : neue Drucksachen 2488 und 2489   61 Stadtplanungsamt   Neufassung