Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-EF-02359-AW-01  

 
 
Betreff: Verrieselungsfähigkeit des Bodens Emil-Teich-Siedlung
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-EF-02359
Beratungsfolge:
Ratsversammlung mündliche/schriftliche Beantwortung

Sachverhalt

Arial neu 11

Sachverhalt:
 

Sehr geehrte ...,

 

um die Beantwortung Ihrer Fragen/ Aussagen so konkret wie möglich zu gewährleisten, folge ich Ihrer Gliederung aus der im Ratsinformationssystem der Stadt hinterlegten Einwohneranfrage Nr. VI-EF-02359.

 

In Ihrem 1. Anstrich führen Sie aus, dass von verschiedenen Stellen der Stadt und den Leipziger Wasserwerken (KWL) behauptet wird, dass eine Versickerungsunfähigkeitdes Bodens in der Siedlung Emil-Teich bis 2011 unbekannt gewesen sei. Bestätigt werden kann, dass es bis 2011 keine massiven Anzeichen dafür gab, dass eine Versickerung, sei es von Regenwasser oder von vorgereinigtem Abwasser, im Siedlungsgebiet unmöglich ist. Vielmehr war davon auszugehen, dass aufgrund der vorherrschenden Bebauung und der damit zwangsläufig verbundenen erforderlichen dezentralen Abwasserentsorgung und Regenwasserbewirtschaftung keine gravierenden Probleme mit der Versickerung bestanden. Weiterhin musste, aufgrund der im Zeitraum von 1996 bis 2011 beantragten wasserrechtlichen Erlaubnisse für die Versickerung von vorgereinigten Abwasser in den Untergrund, davon ausgegangen werden, dass diese beantragte Versickerung auch möglich ist. Falls die Versickerung, so wie von Ihnen festgehalten, als unmöglich hätte erachtet werden müssen, so wäre es sicherlich nicht zu der heute vorherrschenden Bebauung gekommen. Die seit dem Jahre 1931 stattfindende sukzessive Bebauung des Siedlungsgebietes wurde von Seiten der Stadt, wie von Ihnen richtigerweise angeführt, teilweise verhindert, indem man den schon beschlossenen Bebauungsplan Nr. 123 aufgehoben hat. Der Stadt Leipzig war und ist die als eher schwierig einzustufende Versickerungsfähigkeit des Untergrundes in diesem Gebiet bewusst. Von Seiten der Stadt wurde seinerzeit eine Bebauung nur zugelassen, wenn vom Erschließer/ Bauherr auf eine Beschleusung verzichtet wurde und sichergestellt wurde, dass die Grundstücksfläche, aufgrund der erforderlichen Versickerung, eine Mindestgröße von 1000 m² nicht unterschreitet.

 

Das in Ihrem 2. Anstrich angeführte ingenieurtechnische Gutachten aus dem Jahre 1994 ist, sofern es sich hier um ein Baugrundgutachten oder eine andere bodengutachterliche Unterlage handeln soll, nicht bekannt und kann daher nicht eingesehen werden. Falls Sie hierzu noch konkretere Aussagen treffen können, so können Sie sich zur Einsichtnahme auch direkt an die Stelle wenden, von der Sie denken, dass dort ein solches Gutachten vorliegt. Wenn es sich bei dem von Ihnen benannten Gutachten um eine den Baugrund in der Siedlung betreffende Unterlage handeln sollte, so muss Ihnen mitgeteilt werden, dass diese definitiv nicht die Entscheidungsgrundlage für oder gegen eine zentrale Erschließung war. Die Entscheidung für oder gegen eine Erschließung wurde anhand einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung gefällt. Bei dieser Wirtschaftlichkeitsbetrachtung lag kein Baugrundgutachten vor. Die Grundlagen und die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsberechnung sind im Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Leipzig zusammengefasst. Die Stadt Leipzig hat mit einzelnen Vertretern der AG Abwasser einen Termin zur Einsichtnahme in das ABK vereinbart und durchgeführt.

 

Zu Ihrem letzten Anstrich kann ich Ihnen wie folgt Auskunft geben. Im Genehmigungsverfahren für eine abwassertechnische Anlage reicht der Antragsteller alle für die Prüfung seines Anliegens erforderlichen Unterlagen ein. Geht man davon aus, dass dies durch Sie erfolgt ist, beantwortet sich die Frage nach dem wannund dem durch wenwie folgt: Sie haben im Zuge der Beantragung bestätigt oder durch ein entsprechendes Gutachten nachgewiesen, dass die von Ihnen beantragte Verrieselung auf Ihrem Grundstück möglich ist. Die Prüfung, der vor Ort möglichen Verrieselung, hätte also durch Sie oder durch ein von Ihnen beauftragtes Unternehmen durchgeführt werden müssen.

 

Ich hoffe Ihre Anfrage ausreichend konkret und erschöpfend beantwortet zu haben.

 

 

in Vertretung

 

 

 

Dorothee Dubrau

Bürgermeisterin und Beigeordnete

 


 

Stammbaum:
VI-EF-02359   Verrieselungsfähigkeit des Bodens Emil-Teich-Siedlung   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Einwohneranfrage
VI-EF-02359-AW-01   Verrieselungsfähigkeit des Bodens Emil-Teich-Siedlung   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   schriftliche Antwort zur Anfrage