Ratsinformationssystem

Vorlage - VI-A-02410  

 
 
Betreff: Städtische Förderung von Einzelmaßnahmen zur Verbesserung der Alters- und Behindertengerechtigkeit von Wohnungen
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Antrag
Einreicher:Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Verweisung in die Gremien
24.02.2016 
Ratsversammlung (offen)   
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
15.03.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
10.03.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Seniorenbeirat 1. Lesung
14.04.2016 
Seniorenbeirat (offen)   
Behindertenbeirat 1. Lesung
14.03.2016 
Behindertenbeirat (offen)   
FA Allgemeine Verwaltung 1. Lesung
22.03.2016    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
FA Allgemeine Verwaltung 2. Lesung
03.05.2016    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
17.05.2016    Fachausschuss Allgemeine Verwaltung      
Behindertenbeirat 2. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
10.05.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Seniorenbeirat 2. Lesung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
19.05.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverwaltung erarbeitet bis zum Ende des III. Quartals 2016 ein Konzept, um ab 2017 über separat im städtischen Haushalt eingestellte Mittel bauliche Einzelmaßnahmen zur Verbesserung der Alters- und Behindertengerechtigkeit von Wohnungen ausreichen zu können.

 

Davon sollen Betroffene mit geringen Einkommen partizipieren, die aufgrund fehlender Pflegestufe keine Zuschüsse von den Krankenkassen erhalten. Durch Verhandlungen wird eine hälftige Beteiligung der Vermieter angestrebt.


Sachverhalt:
 

Teil der wachsenden Bevölkerung in Leipzig sind auch zunehmend Seniorinnen und Senioren. Sowohl die Zahl älterer Mitbürger nimmt zu als auch ihr Lebensalter.

 

Unabhängig davon, dass die meisten Menschen solange wie möglich selbstbestimmt in einer eigenen Wohnung leben und auch ihren Haushalt führen möchten, wäre die Gesellschaft überfordert, wenn viele Ältere in Wohnheimen untergebracht werden müssten. Um das sichern zu können, sind bauliche Einzelmaßnahmen zur alters- und behindertengerechten Anpassung der Wohnungen erforderlich.

 

Aus diesem Grund förderte Leipzig bereits in den 1990-er Jahren, noch vor Einführung der Pflegestufen, für einzelne Personen und bezogen auf die konkreten Behinderungen solche baulichen Maßnahmen finanziell. Inzwischen gibt es eine wachsende Anzahl von Betroffenen, die aufgrund einer fehlenden Pflegestufe und eines geringen Einkommens keine Erstattung von den Krankenkassen erhalten und nicht in der Lage sind, die Kosten selbst zu tragen. In solchen Fällen sollte die Stadt finanzielle Unterstützung gewähren.

 

Da die Vermieter die Vermietbarkeit ihrer Wohnungen durch solche Maßnahmen beträchtlich erhöhen können, sollten sie auch angemessen beteiligt werden.
 

Stammbaum:
VI-A-02410   Städtische Förderung von Einzelmaßnahmen zur Verbesserung der Alters- und Behindertengerechtigkeit von Wohnungen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VI-A-02410-VSP-01   Städtische Förderung von Einzelmaßnahmen zur Verbesserung der Alters- und Behindertengerechtigkeit von Wohnungen   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-02410-VSP-04   Städtische Förderung von Einzelmaßnahmen zur Verbesserung der Alters- und Behindertengerechtigkeit von Wohnungen   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-02410-ÄA-02   Städtische Förderung von Einzelmaßnahmen zum Abbau von Barrieren in Wohnungen   57 Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen   Änderungsantrag
VI-A-02410-NF-03   Städtische Förderung von Einzelmaßnahmen zur Verbesserung der Alters- und Behindertengerechtigkeit von Wohnungen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung