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Vorlage - VI-DS-02398  

 
 
Betreff: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem. § 73 (5) SächsGemO bis Januar 2016
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Finanzen
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Beschlussfassung
23.03.2016 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen (siehe Anlage) werden angenommen.


Sachverhalt:
Mit Beschluss des Oberbürgermeisters Nr. DBV-857/14 vom 15.07.2014 wurde festgelegt, dass das Dezernat Finanzen über die monatlich erhaltenen Zuwendungsangebote der Stadt Leipzig eine Vorlage zu deren Annahme durch den Stadtrat erstellt.

 

Die vorliegende Vorlage umfasst die der Stadt Leipzig angebotenen Zuwendungen bis Januar 2016.

 

Spenden für Asylbewerber sind nicht zur verzeichnen.

 

Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist die Anlage "Übersicht Spenden bis Dezember               2015 für den Stadtrat" nicht im Internet einsehbar. Im Sekretariat des Büros für Ratsangelegenheiten (Neues Rathaus, Zimmer 265, Telefon-Nr. 123-2119) liegt diese Aufstellung zur Einsicht bereit.

 

Die Nichtannahme der Zuwendungsangebote hätte zur Folge, dass die schon entgegengenommenen Zuwendungen an die Zuwendungsgeber zurückgegeben werden müssten und viele Projekte oder Angebote mangels Finanzierbarkeit nicht realisiert werden können.