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Vorlage - VI-A-01788-NF-02  

 
 
Betreff: Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:SPD-FraktionBezüglich:
VI-A-01788
Beratungsfolge:
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 2. Lesung
11.02.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
16.02.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.02.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Beschlussausfertigung

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverwaltung beauftragt die LESG GmbH als 100-prozentige Tochter der Stadt Leipzig verstärkt mit der Realisierung von Schul- und Kita-Neubauten bzw. Schul- und Kita-Sanierungen.
  2. Die damit notwendige Erhöhung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der LESG hat der Oberbürgermeister durch die Einleitung geeigneter Maßnahmen, zum Beispiel durch Kapitaleinlagen bzw. Grundstücksübertragungen sicherzustellen.

 


Begründung:

 

Inzwischen werden für einen Schulneubau von der Planung bis zur Übergabe mindestens fünf Jahre veranschlagt. Auch Sanierungsarbeiten benötigen lange Vorlaufzeiten. Angesichts der rasanten Bevölkerungsentwicklung und des Sanierungsvolumens ist das zu lange. Durch die Beauftragung der LESG GmbH für ausgewählte Projekte kann die Stadt in Ergänzung zum Amt für Gebäudemanagement weitere Kapazitäten zur Umsetzung der stark gestiegenen Bedarfe aufbauen und profitiert von der Flexibilität einer privatrechtlichen Gesellschaftsform. Insgesamt könnte dadurch eine größere Anzahl von Maßnahmen geplant und umsetzt werden, weil eine parallele Ausführung durch Verwaltung und LESG GmbH möglich ist.

 

Den Weg, eine 100-prozentige Tochter der Stadt mit der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen zu beauftragen, um damit das Amt für Gebäudemanagement zu entlasten, sind auch schon andere Städte mit ähnlichen Herausforderungen gegangen, z.B. Düsseldorf. Anders als Düsseldorf muss in Leipzig keine neue Gesellschaft gegründet werden, sondern kann mit der LESG GmbH auf eine bestehende Gesellschaft zurückgegriffen werden, die bereits Erfahrung auf diesem Gebiet gesammelt hat. So hat die LESG GmbH bereits Kita-Bauvorhaben realisiert und die neue Grundschule in Böhlitz-Ehrenberg gebaut.

 

Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der LESG soll durch o.g. Maßnahmen sichergestellt werden.
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschlussausfertigung (126 KB)    
Stammbaum:
VI-A-01788   Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VI-A-01788-VSP-001   Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen   02.6 Dezernat Stadtentwicklung und Bau   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-01788-NF-02   Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
-01788-NF-02-ÄA-01   Neue Wege in der Realisierung von Schul- und Kitabaumaßnahmen gehen   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag