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Vorlage - VI-DS-02337  

 
 
Betreff: Teilbau- und Finanzierungsbeschluss: Schulkomplex Karl-Heine-Str. 22b, 04229 Leipzig
hier: Brückenneubau und Erneuerung der Ufermauer mit medientechnischer Erschließung i.V. mit der Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung.
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 1. Lesung
24.03.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
FA Finanzen 1. Lesung
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
SBB Alt-West Anhörung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
FA Finanzen 2. Lesung
FA Umwelt und Ordnung 2. Lesung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
2016-02-03 BB_KH22b Brücke u Ufermauer Textteil
2016-01-27 BB_KH22b Brücke u Ufermauer Planteil 1
2016-01-27 BB_KH22b Brücke u Ufermauer Planteil 2
Prüfkatalog

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung der Stadt Leipzig § 8 Abs. 3 Punkt 18 in der zur Zeit gültigen Fassung) .

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 2.235.000€ (siehe Punkt 4 und 6 der Vorlage).

 

  1. Im PSP-Element  „Brücke und Ufermauer K.-Heine-Str. 22b“ (7.0001565.700) werden Auszahlungen in Höhe von insgesamt 1.955.000 € wie folgt bereitgestellt:

2016:   420.000 €

2017:1.345.000 €

2018:   190.000 €

 

  1. Für 2016 werden im PSP-Element „Brücke und Ufermauer K.-Heine-Str. 22b“ - 7.0001565.700 außerplanmäßige Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 420.000 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „K.-Heine-Str. 22b, Einrichtung Gymnasium - - (7.0000965.700).

 

  1. Für das Haushaltsjahr 2016 werden im PSP-Element „Brücke und Ufermauer K.-Heine-Str. 22b“ - 7.0001565.700 außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 81(5) SächsGemO wie folgt bestätigt:

kassenwirksam 2017: 1.300.000 €

kassenwirksam 2018:    190.000 €.

Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „K.-Heine-Str. 22b, Einrichtung Gymnasium“ (7.0000965.700).

 

  1. Die Jahresscheiben für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 werden im Rahmen der Planung zum Doppelhaushalt 2017/2018 aus dem Investitionsbudgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung in das Investitionsbudget des Verkehrs- und Tiefbauamtes eingestellt. Eine entsprechende Anmeldung erfolgt durch die Fachämter.

 

  1. Die im Haushaltsjahr 2018 ff. entsprechend Punkt 9.1 der Vorlage anfallenden Nutzungskosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2017 ff. zu entscheiden. Die Mittel sind entsprechend durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung anzumelden.

 

  1. Mit Abschluss der Teilbaumaßnahme „Brücke und Ufermauer K.-Heine-Str. 22b“ werden in 2018 die nicht verbrauchten Mittel auf das PSP-Element „K.-Heine-Str. 22b, Einrichtung Gymnasium“ - (7.0000965.700) zur weiteren Verwendung zurück übertragen. Eine entsprechende überplanmäßige Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2018 wird damit, vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung zum Doppelhaushalt 2017/2018, bestätigt.

 

  1. Eventuell anfallende Kostensteigerungen sind aus dem Budget des Amtes für Jugend, Familie und Bildung zu decken.

 

  1. Der Teilbau- und Finanzierungsbeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und der Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre.
     

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:
siehe Textteil


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2016

2016

2018

2017

1.955.000

    155.000

7.0001565.700

7.0000965.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

2018

 

ff.

 

     7.200

 

1.100.21.7.1.01.19

Gymnasium KH22b

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-DS-02337   Teilbau- und Finanzierungsbeschluss: Schulkomplex Karl-Heine-Str. 22b, 04229 Leipzig hier: Brückenneubau und Erneuerung der Ufermauer mit medientechnischer Erschließung i.V. mit der Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung.   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-02337-DS-01   Teilbau- und Finanzierungsbeschluss: Schulkomplex Karl-Heine-Str. 22b, 04229 Leipzig hier: Brückenneubau und Erneuerung der Ufermauer mit medientechnischer Erschließung i.V. mit der Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung.   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-02337-NF-02   Teilbau- und Finanzierungsbeschluss: Schulkomplex Karl-Heine-Str. 22b, 04229 Leipzig hier: Brückenneubau und Erneuerung der Ufermauer mit medientechnischer Erschließung i.V. mit der Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung sowie einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung.   65 Amt für Gebäudemanagement   Neufassung