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Vorlage - DS-00668/14-DS-03  

 
 
Betreff: Ergebnisse der Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/2016 der Stadt Leipzig - hier: Umsetzung des ÄA-002
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat FinanzenBezüglich:
DS-00668/14
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
FA Finanzen Information zur Kenntnis
08.02.2016    Fachausschuss Finanzen      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
23.03.2016 
Ratsversammlung vertagt   
07.04.2016 
zusätzliche Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

 

1.Die Ergebnisse der Bürgerwerkstatt des Dezernates Finanzen im Rahmen des Termin-
plans für die Aufstellung des Haushaltsplanes der Stadt Leipzig werden der Ratsver-
sammlung zeitgleich mit der Einbringung  des jeweiligen Haushaltsplanentwurfes zur
Kenntnis gegeben. Damit wird auch die Öffentlichkeit über die Ergebnisse informiert.

 

2.Mit der Kenntnisnahme unterrichtet die Verwaltung die Ratsversammlung, wie aus

 ihrer Sicht die in der Bürgerwerkstatt diskutierten Themen bzw. deren Ergebnisse im
anstehenden Haushaltsplanentwurf bzw. darüber hinaus berücksichtigt werden
können oder auch nicht, soweit das zum jeweiligen Planungsstand möglich ist.

 

3.Im Ergebnis der jeweiligen Beschlussfassung zum Haushaltsplanentwurf wird im Vor-
bericht zum Haushaltsplan final über die Ergebnisumsetzung aus der Bürgerwerkstatt
informiert.

 

 


 

Begründung:

 

Mit dem vorgeschlagenen Verfahren wird der Änderungsantrag 002 zur Vorlage 668 umgesetzt.

 

Die Verwaltung ist mit dem Beschlussvorschlag aufgefordert, sich zu den Ergebnissen der Bürgerwerkstatt des Dezernats Finanzen zu positionieren.

 

Dem Stadtrat steht es frei, in Abhängigkeit von der Stellungnahme der Verwaltung zu den Ergebnissen der Bürgerwerkstatt im Zuge des Beschlussfassung noch entsprechende eigene Anträge zu formulieren, die die entsprechende Thematik aufnehmen und zu denen votiert werden kann.

 

Gleiches gilt für eventuelle Bürgereinwände, Einwandberechtigte können sich ebenfalls den in der Bürgerwerkstatt diskutierten Themen annehmen.


 

Stammbaum:
DS-00668/14   Ergebnisse der Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/2016 der Stadt Leipzig   02.2 Dezernat Finanzen   Informationsvorlage
DS-00668/14-ÄA-001   Ergebnisse der Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/2016 der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
DS-00668/14-ÄA-002   Ergebnisse der Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/2016 der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
DS-00668/14-DS-03   Ergebnisse der Bürgerwerkstatt zur Haushaltsplanung 2015/2016 der Stadt Leipzig - hier: Umsetzung des ÄA-002   02.2 Dezernat Finanzen   Informationsvorlage