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Vorlage - VI-A-02268-VSP-01  

 
 
Betreff: Strukturreform für die Theater der Stadt Leipzig - Zweite Neufassung

Thema: Städtische Bühnen der Stadt Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat KulturBezüglich:
VI-A-02268
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Kulturstätten Vorberatung
14.04.2016    Betriebsausschuss Kulturstätten      
30.11.2017    AUSFALL der Sitzung- Betriebsausschuss Kulturstätten      
Jugendparlament Vorberatung
08.06.2016 
Jugendparlament      
Jugendbeirat Vorberatung
13.06.2016 
Jugendbeirat      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

X

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

X

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Beschlusspunkte I und II werden abgelehnt.


Begründung:

Vorbemerkung: In der Neufassung des Antrages zur Strukturreform der Eigenbetriebe Kultur werden die Zielstellungen, die aus einer Verwaltungsfusion der Eigenbetriebe Oper und Schauspiel Leipzig hervorgehen sollen, nicht näher spezifiziert. Die Verwaltung geht deshalb davon aus, dass die Zielstellungen des Urprungsantrages weiterhin Gültigkeit haben (=Erzeugen von finanziellen Synergien, Kostenersparnisse).

 

Die Kultureigenbetriebe stellen ein hohes und wertvolles Gut der Stadt Leipzig dar. Ihr Leistungsangebot und ihre Leistungsvielfalt sind historisch tief verwurzelt. Sie stellen Leipzig nicht nur ein hervorragendes Zeugnis der Stadtidentität aus, sondern tragen ebenso positiv zur wirtschaftlichen Entwicklung bei.

 

Die Verwaltung hat im Rahmen Ihrer Informationsvorlage (DS V/3530) den Stadtrat am 12.02.2014 über die wesentlichen Ergebnisse des Actori-Verfahrens ausführlich informiert. Im Rahmen dieser Informationsvorlage wurden ebenfalls Strukturveränderungen wie Verwaltungsfusionen vorgestellt, die von Actori untersucht worden sind. Darüber hinaus hat Actori im Rahmen einer Sondersitzung des Betriebsausschusses Kulturstätten am 02.07.2015 die Ergebnisse nochmals vor dem Hintergrund der seit 2013/2014 erfolgten Entwicklung in den Eigenbetrieben Kultur evaluiert. Im Ergebnis dessen konnte festgehalten werden, dass zwar Verwaltungsfusionen mit entsprechenden finanziellen Effekten verbunden sein können, aber auch Risiken bestehen, wie beispielsweise negative Auswirkungen auf Prozessabläufe, Abstimmungs- und Reaktionszeiten und damit auch auf die Flexibilität und Qualität der künstlerischen Produktion. Auch die mit Verwaltungsfusionen verbundenen Anlaufkosten, gegebenenfalls sich sogar ergebende dauerhafte Prozesskosten, können finanzielle Einspareffekte schnell aufzehren.

 

Seit 2013/2014 haben sich die Eigenbetriebe Kultur zudem wirtschaftlich wie inhaltlich-künstlerisch nochmals sehr positiv entwickelt. Dies wurde von Actori im Jahr 2015 bestätigt. Zudem kam Actori ebenso zu dem Ergebnis, dass sämtliche Kultureigenbetriebe der Stadt Leipzig bereits äußerst effizient aufgestellt sind. Dies gilt ebenso für die Oper Leipzig einschließlich der Sparte Musikalische Komödie und dem Schauspiel Leipzig. Seit 2013/2014 wurden zudem finanzielle Synergien generiert, was sich beispielsweise in der Verstetigung der Zuschüsse und nur teilweisen Refinanzierung tariflicher Personalkostensteigerungen durch die Verwaltung widerspiegelte. Die Potenziale sind ausgeschöpft. Finanzielle Synergien in Größenordnungen können mittel- bis langfristig in den Eigenbetrieben Kultur der Stadt Leipzig nur noch dann erzielt werden, wenn das künstlerische Angebot abgebaut und damit nicht mehr angeboten wird. Eine Strukturreform in Form der vorgeschlagenen Verschmelzung von Oper und Schauspiel zu einem einzigen Eigenbetrieb birgt zum gegenwärtigen Zeitpunkt mehr Risiken als Vorteile. Beide Eigenbetriebe Oper und Schauspiel sind von ihren Prozessabläufen zu heterogen, um mittels einer gemeinsamen Verwaltung finanzielle Synergien generieren zu können. Neben den bereits benannten negativen Auswirkungen auf Prozessabläufe, Abstimmungs- und Reaktionszeiten, Flexibilität aber auch auf die inhaltlich-künstlerischen Produktion könnte die vorgeschlagenen Fusion beihilferechtliche Auswirkungen in Hinblick auf die dann summarisch zusammenzufassenden Zuschüsse an den verschmolzenen Eigenbetrieb haben. Dies gilt es strikt zu vermeiden. 

 

Die Verwaltung positioniert sich zur vorhandenen, gefestigten und sehr gut etablierten Struktur der Eigenbetriebe Kultur, die zudem effizient ist. Die im Rahmen der Wirtschaftspläne 2015 angezeigten finanziellen Probleme der Häuser in der Mittelfristperspektive, die im Wesentlichen lediglich aus den erwarteten Tarifsteigerungen der Folgejahre resultieren, werden im Rahmen der bereits durch die Verwaltung angekündigten Finanzierungsvereinbarung 2016 bis 2020 aufgegriffen. Diese wird gemeinsam mit den Wirtschaftsplänen 2016 ins Verfahren gebracht. Darüber hinaus stellt die Optimierung von Strukturen und Prozessabläufen in den Eigenbetrieben nach wie vor einen laufenden Prozess dar, der eng zwischen den Betriebsleitungen der Häuser und der Verwaltung vorangetrieben wird. Der Betriebsausschuss Kulturstätten wird regelmäßig über den Erfüllungsgrad der mit der Bildung der Actori-Arbeitsgruppen verfolgten Zielstellungen informiert. Darüber hinaus hat der Stadtrat vor dem Hintergrund des Actori-Verfahrens bereits Einsparmaßnahmen beschlossen (vgl. RB-V-1295/12), die vollzogen worden sind.


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

Stammbaum:
VI-A-02268   Strukturreform für die Theater der Stadt Leipzig - Zweite Neufassung Thema: Städtische Bühnen der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VI-A-02268-VSP-01   Strukturreform für die Theater der Stadt Leipzig - Zweite Neufassung Thema: Städtische Bühnen der Stadt Leipzig   02.4 Dezernat Kultur   Verwaltungsstandpunkt