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Vorlage - VI-DS-02321  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss zur "Sanierung der Tiefendrainage am IP Nord im Bereich Nordost zwischen den Schächten S6, S6a und S7" in Verbindung mit einer überplanmäßigen Auszahlung in 2016 gemäß § 79 (1) SächsGemO von 400.000 Euro im PSP-Element 7.0001327.700 - EILBEDÜRFTIG
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Wirtschaft und Arbeit
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
01.03.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 1. Lesung
07.03.2016    Fachausschuss Finanzen      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Vorberatung
15.03.2016    Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit      
FA Finanzen 2. Lesung
21.03.2016    Fachausschuss Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
23.03.2016 
Ratsversammlung vertagt   
07.04.2016 
zusätzliche Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Eilbedürftigkeit zur Vorlage B-F Beschluss zu Sanierung TD IP Nord in 2016
Prüfkatalog
Begründung
final AP-Lageplan BMW

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Oberbürgermeister wird mit der Sanierung der Tiefendrainage des Industriegebietes  Industriepark Nord Leipzig-Plaußig im Bereich Nordost zwischen den Schächten S6, S6a und S7 beauftragt.

 

2. Das Gesamtinvestitionsvolumen der Maßnahme beträgt 1.545.000,00 €, brutto.  Der entstandene Mehrbedarf in Höhe von 400.000 Euro gegenüber dem Planansatz 2016 in Höhe von 1.145.000 Euro einschließlich der Finanzierungsänderung wird bestätigt.

 

3. Die Deckung der überplanmäßigen Auszahlung gem. § 79 (1) SächsGemO i.H.v.

400.000 € in 2016 erfolgt aus dem PSP-Element IP-Nord Teilgebiet GE 11 – 13 Umverlegung (7.0000809.700) / Sachkonto Tiefbaumaßnahmen (78512000).

 

 

 

 

 

 

 


Sachverhalt:
siehe Anlage
 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2016

2016

1.545.000 €

7.0001327.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,

 

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-DS-02321   Bau- und Finanzierungsbeschluss zur "Sanierung der Tiefendrainage am IP Nord im Bereich Nordost zwischen den Schächten S6, S6a und S7" in Verbindung mit einer überplanmäßigen Auszahlung in 2016 gemäß § 79 (1) SächsGemO von 400.000 Euro im PSP-Element7.0001327.700 - EILBEDÜRFTIG   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Beschlussvorlage
VI-DS-02321-DS-01   Bau- und Finanzierungsbeschluss zu "Sanierung der Tiefendrainage am IP Nord im Bereich Nordost" in 2020, i. V. m. einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 78 in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Beschlussvorlage