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Vorlage - VI-DS-02320  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss zum Ersatzneubau der Landsberger Brücke II/R01 im Zuge der Landsberger Straße über Anlagen der DB AG einschließlich des Ausbaus der Landsberger Straße zwischen Südtangente und Bahnhofstraße und des Ersatzneubaus des Durchlasses II/D26 im Zuge des Gohliser Flurgrenzgraben
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
18.04.2016    Fachausschuss Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
26.04.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 2. Lesung
02.05.2016    Fachausschuss Finanzen      
SBB Nordwest Anhörung
04.05.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest ungeändert beschlossen   
SBB Nord Anhörung
04.05.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord ungeändert beschlossen   
OR Lindenthal Anhörung
10.05.2016 
Ortschaftsrat Lindenthal ungeändert beschlossen     
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
10.05.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
OR Wiederitzsch Anhörung
17.05.2016 
Ortschaftsrat Wiederitzsch ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
18.05.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

 

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Ersatzneubau der Landsberger Brücke II/R01 einschließlich des Ausbaus der Landsberger

    Straße zwischen Südtangente und Bahnhofstraße sowie der Ersatzneubau des Durchlasses

    II/D26 werden realisiert.

    (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Ziffer 18 in der zur Zeit gültigen Fassung.)

 

2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 7.300.000 bei einem Stadtanteil von

    1.810.000

 

3. Im PSP-Element Landsberger Brücke(7.0001017.700) werden in 2017 3.808.800 , in 2018

    1.656.000 (davon 59.000 als Erm. a. Vorjahr) und in 2019 1.700.000 (davon 300.000 als

    Erm. a. Vorjahr) bereitgestellt.

 

4. Die Einzahlungen aus Landeszuweisungen werden im PSP-Element 7.0001017.705 (Sachkonto

    68110000) in 2017 mit 2.000.000 , in 2018 mit 90.000 und in 2019 mit 1.400.000 geplant.

 

5. Die Einzahlungen aus der Kostenteilung mit der DB Netz AG (Kreuzungsvereinbarung) werden

    im PSP-Element 7.0001017.705 (Sachkonto 68170000) in 2017 mit 1.000.000 und in 2018 mit

    1.000.000 geplant.

 

6. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses

    2017 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2018 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung

    steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Jahresrechnungsergebnisses 2017 und der

    Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt.

 

7. In 2018 werden im Innenauftrag 106654100010 - Stadtbeleuchtung investiv Mittel in Höhe von

    44.000 bereitgestellt.

 

8. Die unter Punkt 4 - Folgekosten ermittelten Kosten im PSP-Element 1.100.55.1.0.01 fallen

    voraussichtlich ab dem Jahr 2022 an, die anderen entstehen ab dem Jahr der Inbetriebnahme

    der Verkehrsanlage. Diese Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine

    zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der jeweiligen Haushaltplanung zu entscheiden. Die

    Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

9. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, die Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG

    abzuschließen.


Sachverhalt:

- siehe Anlage


 

 


Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

2018

44.000

106654100010

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2017

2018

5.490.000

7.00001017.705

 

Auszahlungen

2017

2018

7.256.000

7.00001017.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand                         ab Verkehrsfreigabe  

 

 

2.933

1.100.551001

Nach Durchführung

der Maßnahme

zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

ab Verkehrs-freigabe

 

2.040

1.100.54.1.0.01.09

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,