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Vorlage - VI-DS-01589-DS-01  

 
 
Betreff: 1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule - VI-DS-01589 vom 16.09.15; Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 - EILBEDÜRFTIG -
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-DS-01589
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
SBB Mitte Anhörung
04.02.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte (offen)     
SBB Nordwest Anhörung
04.02.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest (offen)   
FA Finanzen 1. Lesung
22.02.2016    Fachausschuss Finanzen      
24.02.2016    Sondersitzung Fachausschuss Finanzen      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
11.02.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
16.02.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Nordwest Bestätigung
23.02.2016 
Sondersitzung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Änderung zum Beschluss - VI-DS-01589 vom 16.09.2015 Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss

    zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-

    Schule und der Paul-Robeson-Schule wird bestätigt.

 

2.  Die Gesamtkosten (nur Eigenmittel) für die geplanten Raumsysteme erhöhen sich damit um

    1.443.000 € auf 4.203.000 €.

 

3. Im Haushaltsjahr 2016 werden außerplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO von zusätzlich

    650.000 € im PSP-Element „Raumsystem Pablo-Neruda-Schule“ 7.0001461.700 und außerplanmäßige  

    Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO von zusätzlich 793.000 € im PSP-Element „Raumsystem Paul-

    Robeson-Schule“ 7.0001454.700 bestätigt.

 

4. Die Deckung der außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt vorerst in 2016

    i.H.von 1.443.000 € aus den PSP-Elementen „7.0000698.700, Schulstandort Ihmelsstraße“ in Höhe

    von 443.000 € und „7.0001078.700, Reaktivierung Opferweg in Höhe von 1.000.000 €.

 

5. Die in Punkt 4 aufgezeigten außerplanmäßigen Auszahlungen in 2016 werden im Rahmen des Schulbudgets diesen PSP-Elementen in den Haushaltsjahren 2017ff wieder zugeführt.

 

6. Zur Kompensation der in Punkt 2. ausgewiesenen Mehrkosten werden für das Raumsystem Paul-Robeson-

    Schule Fördermittel nach dem Gesetz zur Stärkung der kommunalen Investittions- und Finanzkraft

   (KommInFinSG) des Freistaates Sachsen beantragt.  

7  Die zusätzlichen Aufwendungen für die notwendige Ausstattung (konsumtiv) des Raumsystems der

    Pablo-Neruda-Schule werden im Haushaltsjahr 2016 gem. § 79 (1) SächsGemO i.H.v. 32.000 € 

    im PSP-Element „Pablo-Neruda-Schule“ 1.100.21.5.1.01.01 im Sachkonto 42531000 bestätigt.

 

8. Die zusätzlichen Aufwendungen für die notwendige Ausstattung (konsumtiv) des Raumsystems der

    Paul-Robeson-Schule im Haushaltsjahr 2016 gem. § 79 (1) SächsGemO i.H.v. 42.000 € im PSP-

    Element „Paul-Robeson-Schule“ 1.100.21.5.1.01.12 im Sachkonto 42531000 werden bestätigt.

 

9. Die Deckung der außerplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO erfolgt in 2016 i.H.

    von 74.000 €  unterjährig aus dem Budget des Amtes für Jugend, Familie. Die entsprechenden

    Deckungsquellen werden nach der voraussichtlichen Ist-Einschätzung per 30.06.2016 benannt.

 

 

 


Sachverhalt:

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2016

 

2016

2016

 

2016

41.000

 

42.000

1.100.21.1.1.01.01/ 42531000

 

1.100.21.5.1.01.12/42531000

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2015

2016

2015

2016

380.000

1609.000

7.0001454.700

7.0001461.700

 

 

2015

2016

2015

2016

380.000

1751.000

7.0001454.700

7.0001454.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 


Anlagen:

         Eilbedürftigkeitsbegründung

         Sachverhalt 4.2.16
 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Eilbedürftigkeitsbegründung (36 KB)    
Anlage 2 2 Sachverhalt 4.2.16 (47 KB)    
Stammbaum:
VI-DS-01589   Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen und überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VI-DS-01589-DS-01   1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule - VI-DS-01589 vom 16.09.15; Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 - EILBEDÜRFTIG -   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
01589-DS-NF-01   1. Ergänzung zum Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss zum Erwerb flexibler Raumsysteme zur Abdeckung kurzfristiger Kapazitätsengpässe an der Pablo-Neruda-Schule und der Paul-Robeson-Schule - VI-DS-01589 vom 16.09.15; Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2016 - EILBEDÜRFTIG -   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Neufassung