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Vorlage - VI-DS-01580-ÄA-04  

 
 
Betreff: Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im HH-Jahr 2016 und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO im HH Jahr 2016 (kw 2017) zur Kofinanzierung der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus der Halle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei mit dem Ziel der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:AfD-FraktionBezüglich:
VI-DS-01580
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.01.2016 
Ratsversammlung abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Beschlusspunkt 1, Streichung ...des Naturkundemuseums Leipzig...

 

Neuer Wortlaut BSP 1.

 

1.Dem Vorhaben der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus der Halle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei zum Zweck der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung zur Ansiedlung des LOFFT e.V. und des LTT e.V. wird zugestimmt

 

Sachverhalt:

 

Stammbaum:
VI-DS-01580   Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im HH-Jahr 2016 und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO im HH Jahr 2016 (kw 2017) zur Kofinanzierung der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus derHalle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei mit dem Ziel der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung   41 Kulturamt   Beschlussvorlage
VI-DS-01580-ÄA-02   Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im HH-Jahr 2016 und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO im HH Jahr 2016 (kw 2017) zur Kofinanzierung der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus derHalle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei mit dem Ziel der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-01580-ÄA-03   Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im HH-Jahr 2016 und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO im HH Jahr 2016 (kw 2017) zur Kofinanzierung der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus derHalle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei mit dem Ziel der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-01580-ÄA-04   Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im HH-Jahr 2016 und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO im HH Jahr 2016 (kw 2017) zur Kofinanzierung der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus derHalle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei mit dem Ziel der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag