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Vorlage - 0517/14-NF-05-ÄA-05  

 
 
Betreff: Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Stadtrat Tim ElschnerBezüglich:
DS-00517/14-NF-005
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

Beschlussvorschlag:

 

Beschlusspunkt 5:

 

Bei Bestätigung der Halle 7 Baumwollspinnerei als Standort für das Naturkundemuseum Leipzig wird die Liegenschaft Lortzingstraße 3 erst nach einem Umzug zur Verwertung (Erbbaurecht, Verpachtung, Vermietung nach Konzeptvergabe) ausgeschrieben. Der Verwertungserlös fließt in den Gesamthaushalt ein und dient der Deckung der Ausgaben für den neuen Standort.


Sachverhalt:

Die Liegenschaft soll in kommunalem Eigentum bleiben.

 

In bedeutenden europäischen Städten (London, Amsterdam, Rotterdam oder Zürich) kann heute oft vielmals nur über das Erbbaurecht projektiert werden. Niemand würde in diesen Städten investieren, wenn das Erbbaurecht oder ein erbbaurechtsähnliches Instrument ein Investitionshindernis darstellen würde.

 

Mit dieser Verfahrensweise soll der Bodenpreisspekulation entgegen gewirkt werden. Eine Vergabe nach Erbbaurecht wirkt beruhigend auf die Bodenpreise, da es keinen ständigen Weiterverkauf von Grund und Boden mit Spekulationsabsicht gibt.

 

Ferner ist zu bedenken: Im Gegensatz zu Hypothekenzinsen können Erbbauzinsen als Aufwand seitens des Investors voll steuerlich geltend gemacht werden, was wiederum seine Rendite steigert und immer wieder vernachlässigt wird. Und trotz derzeit niedriger Zinsen hätte ein Investor zudem über Jahrzehnte Liquiditätsvorteile. Insofern käme es auf die Erbbauzinsüberlegungen bei Vertragsgestaltung an.

 

Auch in große Kommunen wie Frankfurt am Main, Stuttgart oder Berlin gewinnt das Erbbaurecht für die Stadtentwicklung wieder an Bedeutung.

 

Bei Konzeptvergabe ist das Vorhaben von Interessenten mit einem Nutzungskonzept zu untersetzen, das den stadtentwicklungspolitischen Zielen am nachhaltigsten entspricht.

Stammbaum:
DS-00517/14   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss   41 Kulturamt   Beschlussvorlage
DS-00517/14-DS-001   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss   41 Kulturamt   Beschlussvorlage
DS-00517/14-ÄA-002   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
17/14-ÄA-002-NF-001   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Neufassung
DS-00517/14-ÄA-003   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
0517/14-ÄA-03-NF-01   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
DS-00517/14-ÄA-004   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
DS-00517/14-NF-005   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   41 Kulturamt   Neufassung
0517/14-NF-05-ÄA-01   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
0517/14-NF-05-ÄA-02   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
517-NF-5-ÄA-2-NF-1   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
0517/14-NF-05-ÄA-03   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
517-NF-5-ÄA-3-NF-1   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
0517/14-NF-05-ÄA-04   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
517-NF-5-ÄA-4-NF-1   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
0517/14-NF-05-ÄA-05   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
517-NF-5-ÄA-5-NF-1   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
0517/14-NF-05-ÄA-06   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
DS-00517/14-NF-06   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   41 Kulturamt   Neufassung
517/14-NF-06-ÄA-01   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag