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Vorlage - VI-DS-01580-ÄA-02  

 
 
Betreff: Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im HH-Jahr 2016 und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO im HH Jahr 2016 (kw 2017) zur Kofinanzierung der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus der Halle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei mit dem Ziel der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezüglich:
VI-DS-01580
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.01.2016 
Ratsversammlung abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Bis zur Eröffnung wird eine direkte ÖPNV-Anbindung, idealerweise per Bahn, vorläufig per Bus, der Halle 7 eingerichtet.
  2. Die Verlängerung der Linie 14 über Spinnereistraße und Saarländer Straße bis zur Lützner Straße wird hinsichtlich Potenzial, Realisierungsmöglichkeit (Eisenbahnunterführung) und Kosten geprüft. Bei erfolgreicher Prüfung bemüht sich die Verwaltung um Fördermittel zur Realisierung.

Sachverhalt:

Eine direkte ÖPNV-Anbindung ist Voraussetzung für das Funktioneren der Halle 7 als Kulturstandort. Eigentlich wäre bereits heute eine bessere Anbindung der Baumwollspinnerei wünschenswert, die Entwicklung der Halle 7 macht diese unumgänglich.

Weiterhin bietet die Entwicklung des Standortes Halle 7 die Möglichkeit zur Weiterentwicklung des Schienennetzes in Leipzig und zur Stärkung der Attraktivität der Linie 14. Mit der Verlängerung der Linie 14 würde sowohl die Baumwollspinnerei (inkl. Halle 7) besser angeschlossen als auch der Lindenauer Hafen als neues Quartier noch besser an das Schienennetz angebunden. Durch die neue Wegebeziehung würde die Linie 14  ihren Stellenwert als "Kulturbahn" erhöhen und neue Fahrgastpotentiale erschließen.

Stammbaum:
VI-DS-01580   Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im HH-Jahr 2016 und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO im HH Jahr 2016 (kw 2017) zur Kofinanzierung der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus derHalle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei mit dem Ziel der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung   41 Kulturamt   Beschlussvorlage
VI-DS-01580-DS-001   Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im HH-Jahr 2016 und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO im HH Jahr 2016 (kw 2017) zur Kofinanzierung der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus derHalle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei mit dem Ziel der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung   41 Kulturamt   Beschlussvorlage
VI-DS-01580-ÄA-02   Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im HH-Jahr 2016 und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO im HH Jahr 2016 (kw 2017) zur Kofinanzierung der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus derHalle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei mit dem Ziel der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-01580-ÄA-03   Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im HH-Jahr 2016 und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO im HH Jahr 2016 (kw 2017) zur Kofinanzierung der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus derHalle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei mit dem Ziel der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
-01580-ÄA-03-NF-01   Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im HH-Jahr 2016 und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO im HH Jahr 2016 (kw 2017) zur Kofinanzierung der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus derHalle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei mit dem Ziel der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VI-DS-01580-ÄA-04   Bestätigung von überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO im HH-Jahr 2016 und einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung gemäß § 81 SächsGemO im HH Jahr 2016 (kw 2017) zur Kofinanzierung der Ertüchtigung, Sanierung und des Umbaus derHalle 7 auf dem Gelände der Baumwollspinnerei mit dem Ziel der Schaffung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag