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Vorlage - 0517/14-NF-05-ÄA-01  

 
 
Betreff: Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:CDU-FraktionBezüglich:
DS-00517/14-NF-005
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.01.2016 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Beschlussvorschlag:

 

Neufassung Beschlusspunkt 5, 1.Satz:

 

Zwingende Voraussetzung für den Standort Halle 7 Baumwollspinnerei ist der rechtskräftige

Verkauf der Immobilie Lortzingstraße 3 im Höchstgebotsverfahren mit Eigentumsübergang nach Auszug des Museums.

 

Begründung:

Die stadteigene Immobilie Lortzingstraße 3 befindet sich in einem hochgradig sanierungsbedürftigen Zustand. Die sach- und denkmalgerechte Sanierung, egal für welchen späteren Nutzungszweck, erfordert einen zweistelligen Millionenbetrag. Dieser ist angesichts des Investitionsbedarfs für die Erfüllung städtischer Pflichtaufgaben in der mittel- und längerfristigen Finanzplanung nicht darstellbar.

Zudem ist eine Nachnutzung dieser Immobilie für städtische Pflichtaufgaben wie Schule, Kita oder Asylbewerberunterbringung nach unserer Kenntnis nicht oder nur mit unvertretbar hohem Aufwand  möglich.

Vor diesem Hintergrund leistet der Verkauf der Immobilie Lortzingstraße 3 nicht nur einen zwingend notwendigen Finanzierungsbeitrag für den neuen Standort des Naturkundemuseums, sondern entlastet die Stadt auch von künftigen Investitionsbedarfen im nicht-pflichtigen Aufgabenbereich.

Stammbaum:
DS-00517/14   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss   41 Kulturamt   Beschlussvorlage
DS-00517/14-DS-001   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss   41 Kulturamt   Beschlussvorlage
DS-00517/14-ÄA-002   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
17/14-ÄA-002-NF-001   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Neufassung
DS-00517/14-ÄA-003   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
0517/14-ÄA-03-NF-01   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
DS-00517/14-ÄA-004   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
DS-00517/14-NF-005   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   41 Kulturamt   Neufassung
0517/14-NF-05-ÄA-01   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
0517/14-NF-05-ÄA-02   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
517-NF-5-ÄA-2-NF-1   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
0517/14-NF-05-ÄA-03   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
517-NF-5-ÄA-3-NF-1   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
0517/14-NF-05-ÄA-04   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
517-NF-5-ÄA-4-NF-1   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
0517/14-NF-05-ÄA-05   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
517-NF-5-ÄA-5-NF-1   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
0517/14-NF-05-ÄA-06   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
DS-00517/14-NF-06   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   41 Kulturamt   Neufassung
517/14-NF-06-ÄA-01   Naturkundemuseum Leipzig - Grundsatzbeschluss und Standortentscheidung   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag