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Vorlage - VI-A-02098-VSP-01  

 
 
Betreff: Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter/Rathäuser
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-02098
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Verwaltungsausschuss Vorberatung
10.02.2016 
Verwaltungsausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung
24.02.2016 
Ratsversammlung zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Übersicht Objekte
Synopse_SN_20160204
Ergänzungsblatt VI-A-02098-VSP-01

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

x

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt folgenden Alternativvorschlag:

 

"Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine allgemeine Bedarfs- und Eignungsprüfung für eine zukünftige Nutzung der ehemaligen Gemeindeämter/Rathäuser zu veranlassen. Das bedeutet, dass nicht nur Bedarfe im Sinne des Antrages, sondern alle aktuellen und längerfristigen Bedarfe einer permanent wachsenden Stadt betrachtet werden. Die Ortschaftsräte sind bei Bedarfsüberprüfung und Konzepterstellung einzubeziehen. Dem Stadtrat ist bis Ende Oktober ein Vorschlag zum weiteren Umgang mit den ehemaligen Gemeindeämtern/Rathäusern vorzulegen."


 


Sachverhalt:
Gegenwärtig befinden sich noch 15 ehemalige Gemeindeämter/Rathäuser der eingemeindeten Ortsteile im Eigentum der Stadt Leipzig. Davon sollen 3 Objekte nachhaltig als Verwaltungsgebäude bei der Stadt verbleiben. 11 Objekte sind zum Zwecke der Veräußerung in Verwaltung des Liegenschaftsamtes. 1 Objekt wird als Unterkunft für Asylsuchende umgebaut. Die aktuelle Nutzung/Vermietung ist beiliegender Übersicht zu entnehmen. Alle Objekte werden im Wesentlichen durch Vereine, Ortschaftsräte, Bürgerämter, Gewerbetreibende und Wohnungsmieter genutzt. Die Erhaltung der Nutzungsfähigkeit erfolgt aufgrund der haushalterischen Zwänge ausschließlich über kleine Bauunterhaltungsmaßnahmen.

 


 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Übersicht Objekte (10 KB)    
Anlage 2 2 Synopse_SN_20160204 (14 KB)    
Anlage 3 3 Ergänzungsblatt VI-A-02098-VSP-01 (25 KB)    
Stammbaum:
VI-A-02098   Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter/Rathäuser   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VI-A-02098-VSP-01   Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter/Rathäuser   65 Amt für Gebäudemanagement   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-02098-ÄA-01   Nutzungskonzept für ehemalige Gemeindeämter/Rathäuser   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag