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Vorlage - VI-DS-02233  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss für den Neubau der Komplexkindertagesstätte Plovdiver Straße 50, 04205 Leipzig und Übertragung der Grundstücksflächen des Heilpädagogischen Bereichs am Objekt Plovdiver Str. 50 in das Sondervermögen des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Grundstücksverkehrsausschuss 1. Lesung
29.02.2016 
Grundstücksverkehrsausschuss      
14.03.2016 
Grundstücksverkehrsausschuss      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
01.03.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 1. Lesung
07.03.2016    Fachausschuss Finanzen      
SBB West Anhörung
14.03.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-West ungeändert beschlossen   
Grundstücksverkehrsausschuss 2. Lesung
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Vorberatung
15.03.2016    Sondersitzung Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
15.03.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 2. Lesung
21.03.2016    Fachausschuss Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
23.03.2016 
Ratsversammlung vertagt   
07.04.2016 
zusätzliche Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Eilbedürftigkeitsbegründung
Sachverhalt
Anlage 1 Grundstücksplan
Anlage 2 MV Plovdiver 50 16.03.16
Anlage 2.1 Mieterbaubeschreibung_Plovdiver Str. 50
Anlage 3 Raumprogramm
Anlage 4 Plan
Anlage 5 Folgekosten
Prüfkatalog

Beschlussvorschlag:

 

1. Der Bau- und Finanzierungsbeschluss für den heilpädagogischen SGB-XII- Leistungsbereich der Komplexkindertagesstätte Plovdiver Straße 50 wird gefasst.

 

2. Die Deckung des Kommunal- und Trägeranteils für die geförderte Realisierung der 24 heil­    pädagogischen Plätze in Höhe von 194.400 € (=20% der Gesamtkosten in Höhe von 972.000 €) erfolgt aus PSP-Element: 7.0001.410.700 Sachkonto 78511000. Die Mittel sind in den HHP 2015 und 2016 i. H. v. insgesamt 180.000 € veranschlagt. Die Differenz  i. H. v. 14.400 € ist vom Sozialamt im Haushaltjahr 2017 innerhalb des Ämterbudgets zu veranschlagen.

 

3. Abweichend von der Sammelvorlage „Kita-Investitionen und Folgekosten 2015/2016“ (VI-DS-00848) werden die jährlichen Kaltmietaufwendungen des Regel-/Integrativbereiches i. H. v. monatlich 17.987,04 € bestätigt.   

 

4. Die Teilflächen  für den heilpädagogischen Bereich (Flurstück 1107 von ca. 487 m² und des Flurstücks 1105 von ca. 684m², sämtlich Gemarkung Schönau, werden unentgeltlich in das Sondervermögen des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe übertragen (Anlage 1 rot umrandet).

 

5. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Regel-/Integrativbereich mit einer Nettogrundfläche von 1521 m² und einer Freifläche von 3399 m² (Flurstücke 1107,  1105 und 1101 je Gemarkung Schönau; Anlage 1 blau umrandet) auf Grundlage des Mietvertrages (Anlage 2) für die Dauer von 25 Jahren anzumieten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2016

2017ff

 

 

 

 

Auszahlungen

2015

2016

 

180.000

  14.400

7.0001.410.700

7.0001.410.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

 

nein

 

ja,