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Vorlage - VI-DS-02228  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Sporthalle der Geschwister-Scholl-Schule, Elsbethstraße 1, 04155 Leipzig, Teilmodernisierung sowie Bestätigung außerplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO"
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
15.03.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen Information zur Kenntnis
21.03.2016    Fachausschuss Finanzen      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information zur Kenntnis
24.03.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
21.04.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
29.03.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
SBB Nord Information zur Kenntnis
07.04.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

 

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 22.02.2016:

 

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss Hauptsatzung § 22 (7) in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

2. Die Gesamtkosten betragen 412.000 €. Der städtische Anteil beträgt 412.000 €. Im Falle der Bewilligung der beantragten Fördermittel in Höhe von 164.800 € würde sich der städtische Anteil entsprechend reduzieren.

 

3. Die Aufwendungen wurden / werden im PSP-Element „Geschwister-Scholl-Schule“ (1.100.21.1.1.01.16) wie folgt eingeordnet:

 

2015:    26.000 €

2016:  310.000 €

2017:    76.000 €

 

Die Einordnung der Jahresscheibe 2017 erfolgt innerhalb des Budget des Amtes für Jugend, Familie und Bildung im Rahmen der Haushaltplanung zum Doppelhaushalt 2017 / 2018.

 

4. Es werden außerplanmäßige Aufwand nach § 79 (1) Sächs. GemO im PSP-Element „Geschwister-Scholl-Schule“ (1.100.21.1.1.01.16), Sachkonto 42119000 im Budget 51_UH2 im Haushaltsjahr 2016 i.H. Von 100.000 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element „Geschwister-Scholl-Schule“ (1.100.21.1.1.01.16), Sachkonto 42111100 aus dem Budget 51_UH1.

 

5.  Die im Haushaltsjahr 2017 ff entsprechend Tabelle 1 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltplanung 2017 / 2018 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 




 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2015

2016

2017

2015

2016

2017

26.000

310.000

76.000

1.100.21.1.1.01.16

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2017

ab 2018ff.

 

8044

 

9653

s. Tabelle 1

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 


Anlagen:
1 Lageplan

2 Grundriss

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2015-11-12_SH_G-Scholl_VorlageBB_Text (49 KB)    
Anlage 2 2 2015-11-12_SH_G-Scholl_VorlageBB_Tab-1_NUK (24 KB)    
Anlage 4 3 2015-11-12_SH_G-Scholl_Anl-2_Grundriss (221 KB)    
Anlage 5 4 2015-11-12_SH_G-Scholl_Anl-1_Lageplan_M_1_1000 (682 KB)