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Vorlage - VI-DS-02210  

 
 
Betreff: Baubeschluss Schulstandort Opferweg
Modernisierung Altbau, Neubau Erweiterungsbau und Sporthalle
Opferweg 1-3, 04159 Leipzig-Wahren
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:1. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
18.04.2016    Fachausschuss Finanzen      
25.04.2016    Fachausschuss Finanzen      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vorberatung
21.04.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
26.04.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 2. Lesung
02.05.2016    Fachausschuss Finanzen      
SBB Nordwest Anhörung
04.05.2016 
Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest ungeändert beschlossen   
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
10.05.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
Ratsversammlung Beschlussfassung
18.05.2016 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
2015_12_08_BB_Opferweg_Nutzungskosten_Tabelle_1
2016_04_12_BB_Opferweg_Textteil_2. Änderung
2015_12_08_BB_Opferweg_Anlage _1 _Lageplan
2015_1_08_BB_Opferweg_Anlage_2_Freiflächenplan
2015_12_08_BB_Opferweg_Anlage_3_Erdgeschoss
2015_12_08_BB_ Opferweg_Anlage_4_1. Obergeschoss
2015_12_08_BB_Opferweg_Anlage_5_2. Obergeschoss
2015_12_08_BB_Opferweg_Mitzeichnung_Dezernate
Prüfkatalog

 

Beschlussvorschlag:

1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss Hauptsatzung § 8 (3) in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

2. Die Gesamtkosten betragen 9.270.000 €.

Der städtische Anteil beträgt 2.665.125 €. Die Einzahlungen sind im PSP-Element  zweckgebundene Zuwendung von Dritten (7.0001078.705), geplant

 

3. Die Auszahlungen wurden/ werden im PSP- Elemente Reaktivierung Opferweg (7.0001078.700),

in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

 

2013          355.000 €

2014          118.000 €

2015     1.200.000 €

2016        504.000 €

2017     5.200.000 €

2018        1.893.000 €

 

Die Einordnung in die Jahresscheiben 2017/2018 erfolgt innerhalb des Investitionsbudgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung und wird durch das Fachamt entsprechend im Rahmen der Haushaltplanung 2017/2018 berücksichtigt.

 

4. Die Aufwendungen für die Ausstattung sind im Haushaltsplan 2018 in Höhe von 160.583 im Ergebnishaushalt im PSP-Element, Paul-Robeson-Schule (GS)(1.100.21.1.1.01.30), Sachkonto  42531000 einzuordnen. Eine Anmeldung mit entsprechender Untersetzung erfolgt durch das Fachamt im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/2018.

 

 

Die Einzahlungen sind im PSP-Element zweckgebundene Zuwendung von Dritten (7.0001078.705)

wie folgt geplant:

 

20175.000.000 €

 

20181.604.000

 

5. Die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2015 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2016 übertragen. Die Ermächtigungsübertragung steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung des Jahresrechnungsergebnisses 2015 und der Bestätigung durch den Beigeordneten für Finanzen zum gegebenen Zeitpunkt.

 

6. Für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 sind folgende VE vorgesehen:

 

kassenwirksam 2017:2.000.000 €

kassenwirksam 20181.893.000 €

 

7. Der Baubeschluss gilt vorbehaltlich der Beschlussfassung und Genehmigung der Haushaltssatzung für die jeweiligen Haushaltsjahre und der Bestätigung der Fördermittel.

 

8. Im Haushaltsjahr 2018 fallen entsprechend Tabelle 1 Nutzungskosten anteilig in Höhe von 82.621 €

an sowie ab 2019 vollständig in Höhe von 312.332 €.

Die ab Haushaltsjahr 2018  entsprechend Anlage Tabelle1 anfallenden Folgekosten werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung ab 2018 zu entscheiden. Die Mittel sind dann entsprechend durch das Fachamt anzumelden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2018

2018

   160.538

1.100.21.1.1.01.30

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2016

2018

6.604.875

7.000.1078.705

 

Auszahlungen

2013

2018

9.109.462

7.000.1078.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

x

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

in 2018          

2019 ff.

 

 

82.621

312.332

s. Tabelle1 Nutzungskosten

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nein

x

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung: 0,76 VzÄ Hausmeister,          0,213 VzÄ Hallenwart

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,

 

 

 


Sachverhalt:
Mit der Beschlussfassung des Beschlusses Nr. RBV-1351/12 Иnvestionsprogramm f・ den Schulhausbau 2013 ・2016・ am 20.09.2012 in der Ratsversammlung wurde die schulstrategische und bauliche Entwicklung in Leipzig festgelegt, einschlie゚lich f・ den Standort Opferweg 1-3.

 

Auf dem schulhistorischen Standort Opferweg soll eine 3-zügige Grundschule mit zeitgemäßen Horträumen und einer Sporthalle entstehen. Da das Raumprogramm nicht vollständig im Altbau umgesetzt werden kann, ist die Errichtung eines Erweiterungsbaus erforderlich. Zudem erfolgt der Neubau einer Sporthalle auf dem selben Grundstück.

 

Bestimmte, verschlissene Altgebäude werden mit Zustimmung des Denkmalschutzes abgebrochen. Diese Maßnahme ermöglicht die Neubebauung mit zeitgemäßen, energetisch effizienten Gebäuden.
 

Stammbaum:
VI-DS-02210   Baubeschluss Schulstandort Opferweg Modernisierung Altbau, Neubau Erweiterungsbau und Sporthalle Opferweg 1-3, 04159 Leipzig-Wahren   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-02210-DS-01   Baubeschluss Schulstandort Opferweg Modernisierung Altbau, Neubau Erweiterungsbau und Sporthalle Opferweg 1-3, 04159 Leipzig-Wahren   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-02210-DS-02   1. Änderung zum Baubeschluss "Schulstandort Opferweg 1-3, Modernisierung Altbau, Neubau Erweiterungsbau und Sporthalle aufgrund von Mehrkosten i.V.m. einer überplanmäßigen Auszahlung nach § 79 (1) SächsGemO   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-02210-DS-03   2. Änderung zum Baubeschluss: Schulstandort Opferweg, Modernisierung Altbau, Neubau Erweiterungsbau und Sporthalle Opferweg 1-3   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage