Ratsinformationssystem

Vorlage - -01508-DS-01-ÄA-01  

 
 
Betreff: Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2016 - 1. Änderung
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Änderungsantrag
Einreicher:1. Fraktion DIE LINKE
2. SPD-Fraktion
3. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Bezüglich:
VI-DS-01508-DS-01
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.12.2015 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

 

Rechtswidrig und/oder

 

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

 

Zustimmung

 

Ablehnung

 

Zustimmung mit Ergänzung

 

Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln

 

Alternativvorschlag

 

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Es wird ein neuer Beschlusspunkt 2 eingefügt, sodass der derzeitige Beschlusspunkt 2 zu Beschlusspunkt 3 wird.

 

Beschlusspunkt 2 (neu):

Die Ratsversammlung beschließt die Festsetzung zusätzlicher Vorbehaltstermine der Ratsversammlung:

 

a)      02.03.2016

b)      09.06.2016

c)      22.09.2016


Sachverhalt:

Die zusätzlichen Termine werden als Vorbehaltstermine gesetzt, um den Umfang der monatlichen Ratsversammlungen im Rahmen zu halten. In den vergangenen Jahren wurden die Sitzungen durch eine zunehmende Fülle von Beschlussvorlagen immer umfangreicher, sodass es sogar in zwei Fällen zum Abbruch von Sitzungen und der Notwendigkeit zusätzlicher Termine gekommen ist. Der Oberbürgermeister hat selbst in der Ratsversammlung im September gesagt, dass dies so nicht weitergehen könne, dass 14:00 Uhr beginnende Ratsversammlungen bis in die Nachtstunden andauern würden. Eine Konsequenz hatte dies jedoch auf die Terminaufstellung für die Ratsversammlungen in 2016 nicht. Dem soll entsprechend mit dieser Änderung abgeholfen werden, indem etwa alle 3 Monate eine zusätzliche Sitzung vorgesehen wird.

Stammbaum:
VI-DS-01508   Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2016   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
VI-DS-01508-DS-01   Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2016 - 1. Änderung   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Beschlussvorlage
-01508-DS-01-ÄA-01   Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2016 - 1. Änderung   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
-01508-DS-01-ÄA-02   Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2016 - 1. Änderung   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag