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Vorlage - VI-DS-02186  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss: Sanierung des Objekts Riebeckstraße 63, Haus 3 zur Unterbringung minderjähriger unbegleiteter Ausländer und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
16.12.2015    Dienstberatung des Oberbürgermeisters      
BA Jugend, Soziales, Gesundheit Beschlussfassung
03.02.2016 
Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit ungeändert beschlossen   
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information zur Kenntnis
14.01.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
28.01.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
Grundstücksverkehrsausschuss Information zur Kenntnis
01.02.2016 
Grundstücksverkehrsausschuss      
Jugendhilfeausschuss Information zur Kenntnis
18.01.2016 
Jugendhilfeausschuss      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Begründung der Eilbedürftigkeit
Vorlage_Haus3_Begründung
Anlage 1 Lageplan mit geplanten Aussenanlagen
Anlage 2 Plan Umbaumaßnahmen
Anlage 3 Raumbuch Umbaumaßnahmen
Anlage 4 Kostenberechnung n. DIN 276
Anlage 5 Folgekosten
Prüfkatalog

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Sanierung des Objekts Riebeckstraße 63, Haus 3 wird gefasst.

 

  1. Die Gesamtkosten betragen 750.000 . 90% werden durch den Kommunalen Sozialverband Sachsen gefördert. Der Kommunalanteil in Höhe von 75.000 wird dem SEB als Investzuschuss zur Verfügung gestellt.

 

  1. Die außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO werden für 2015 im PSP-Element 7.0001533.740 "Investzuschuss SEB" i.H.v. 75.000 bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle "Unterjährige Finanzierung ohne Deckung Finanzhaushalt Asyl" (1098400000)

 

  1. Die laufenden Betriebskosten sind als Leistungs- und Entgeltvereinbarung zwischen dem Amt für Jugend, Familie und Bildung und dem SEB  zu verhandeln.

 

 

 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

2015

75.000 €

7.0001533.740

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,