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Vorlage - VI-DS-02181  

 
 
Betreff: Mietvertrag zur Nutzung einer Mehrzweckhalle der Stabernak Holding GmbH als Sporthalle für die Christoph-Arnold-Grundschule in Engelsdorf
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Finanzen Information zur Kenntnis
22.02.2016    Fachausschuss Finanzen      
FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information zur Kenntnis
25.02.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
10.03.2016    Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
01.03.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      
OR Engelsdorf Information zur Kenntnis
07.03.2016 
Ortschaftsrat Engelsdorf zur Kenntnis genommen   
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
15.03.2016    Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau      

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlagen:
Sachverhalt
Anlage MV

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 09.02.2016:

 

1. Der Bedarf einer Schulsporthalle in Engelsdorf wird bestätigt.

 

2. Das Mietvertragsangebot der Stabernak Holding GmbH als Eigentümer einer geeigneten Liegenschaft in Engelsdorf wird zur Kenntnis genommen.

 

3. Das Amt für Gebäudemanagement wird beauftragt, in Abstimmung mit dem Rechtsamt und dem Amt für Jugend, Familie und Bildung einen Mietvertrag auszuhandeln und nach Bestätigung im Grundstücksverkehrsausschuss abzuschließen.

 

 

 

 

 


Sachverhalt:
 

siehe Anlage
 


 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2016

2036

129.960 pro Jahr

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

10 2016

2036

14400

Nebenkosten

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

x

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

x

nein

 

ja,